http://frauke-heiligenstadt.de/ Aktuelle Nachrichten: Frauke Heiligenstadt de-de Copyright 2010, Frauke Heiligenstadt Mon, 19 Jul 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/130132.php
Nach einem Rundgang durch die moderne und helle Einrichtung fand eine Heimbeiratssitzung mit Vertretern der Bewohner statt. Im Anschluss daran, arbeitete die Abgeordnete in der geschützten Wohngruppe mit, überwiegend leben in diesem Wohnbereich Demenzkranke und besonders pflegebedürftige Menschen. Am Nachmittag konnte Frauke Heiligenstadt den sozialbegleitenden Dienst unterstützen und mit den Bewohnerinnen und Bewohnern die erst im Mai dieses Jahres neu gestalteten Hochbeete im Gartenbereich der Anlage erkunden.
]]> Mon, 19 Jul 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/129927.php „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und ein klares Konzept für ein wohnortnahes regional angepasstes Bildungskonzept erarbeitet. Unser Konzept enthält die Antworten, wie sich unsere Schullandschaft vor dem Hintergrund des demografischen Wandels weiterentwickeln muss. Die Lehrkräfte, die Eltern, die Schüler und Schülerinnen und die Schulträger erwarten, dass sich Politik auch in Niedersachsen bewegt. Sie sind das Hickhack leid und erwarten Lösungen“, sagte Stefan Schostok, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
]]> Tue, 13 Jul 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/129850.php Mon, 12 Jul 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/129119.php Tue, 29 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/128845.php
In Deutschland leben über 6 Mio. Suchtkranke bzw. suchtgefährdete Menschen. Meist hat die Sucht eine längere Vorgeschichte und als komplexe psychiatrische Krankheit enorme individuelle und volkswirtschaftliche Auswirkungen. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz haben die Lukas-Werk Suchthilfe am Scharnhorstplatz in Northeim besucht, um sich einen Eindruck von der Einrichtung zu verschaffen und mit den Verantwortlichen ein Gespräch zu führen. Das Lukas-Werk hat sich zur Aufgabe gemacht, betroffenen Menschen in unserer Region flächendeckend eine ambulante, teilstationäre oder stationäre Hilfe anzubieten.

Michael Ortscheid, Einrichtungsleiter im Lukas-Werk Northeim, machte deutlich, wie wichtig Teilhabe und soziale Vernetzung für eine erfolgreiche Therapie sind. In die eingegliederte Tagesklinik wird kein Klient eingeliefert, sondern er besucht das Lukas-Werk sechs Tage in der Woche zu festen Zeiten, um an einer individuellen Therapie teilzunehmen. Wichtig ist der weitere Kontakt mit der gewohnten Umgebung- der Wohnung, Verwandten, Bekannten und Freunden für eine erfolgreiche Therapie. Weiter führte Michael Ortscheid aus, dass die Hälfte der Klienten arbeitslos ist und überwiegend Alkohol- und Medikamentensucht, aber auch Spiel- und Onlinesucht sowie Drogensucht behandelt werden müssen.

Die beiden SPD-Abgeordneten waren beeindruckt vom Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie den räumlichen Gegebenheiten. „Sucht betrifft alle Schichten unserer Gesellschaft und ist ein schleichender Prozess. Die Sucht kann jeden Treffen. Daher ist es enorm wichtig vor Ort in unserem Landkreis eine Anlaufstelle mit einer niedrigen Hemmschwelle zu haben. Verhinderung von Suchterkrankungen fängt aber schon bei einer gut funktionierenden Jugendhilfe an“, machte Uwe Schwarz seine Einschätzung deutlich.

Präventionsprojekte wie das „Schutzengel-Projekt“ oder vergleichbare Initiativen werden von der Einrichtung bereits unterstützt. Eine Vernetzung zwischen Polizei, Jugendamt und Suchtberatung funktioniert schon gut. Man würde sich dennoch wünschen, dass der Landkreis Northeim sich am Bundesmodellprojekt „HaLT- Hart am Limit“ beteiligen würde, welches sich an Kinder- und Jugendliche, deren Alkoholkonsum jegliches Limit überschritten hat richtet, um weitere Maßnahmen in der Alkoholprävention zu ergreifen. „Sucht ist ein Thema, was gerne verschwiegen wird. Eine niederschwellige Beratung und gemeinsame Aktionen für Jugendliche können aufklären und eine präventive Wirkung haben. Wünschenswert wären sicherlich auch schon eine stärkere frühzeitige Aufklärung in den Schulen, aber auch Werbeverbote könnten hilfreiche Mittel sein“, so Frauke Heiligenstadt.
]]> Fri, 25 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/128766.php
Die neuesten Ergebnisse des bundesweiten Bildungsvergleiches machen deutlich: In Niedersachsen hinkt die Bildungspolitik immer noch hinterher. Die Studie wurde erstmals auf Basis der neuen bundesweiten Bildungsstandards durchgeführt und löst den bisherigen PISA-Bundesländer-Vergleich ab. ]]> Wed, 23 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/128526.php „Der Bildungsbericht stellt eindeutig und zweifelsfrei fest: Die hohe segregierende Wirkung des Bildungssystems muss aufgehoben werden. Nicht das Gliedern und Ausgrenzen ist richtig, sondern allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen zu ermöglichen ist oberste Pflichtaufgabe“, sagte Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, am Freitag in Hannover.
]]> Fri, 18 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/128267.php
Die Aktivitäten des Internet-Anbieters Google, insbesondere die Kamerafahrten von Google-Fahrzeugen zur Bildersammlung für den Dienst „Google Street View“, auch durch den Landkreis Northeim, haben breite Kritik ausgelöst. Neben der grundsätzlichen Problematik der Kamerafahrten sind eklatante Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen, etwa das illegale Abfangen und Speichern von privaten Verbindungs- und E-Mail-Daten, bekannt geworden. Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat diese Vorgänge zum Anlass genommen, um die Landesregierung zum Handeln aufzufordern.

„Wir erwarten von der Landesregierung, dass sie den Datenkraken wirkungsvoll bekämpft und bei Google auf Einhaltung der deutschen Gesetze drängt. Konkret heißt das: Personen und sonstige im Straßenbild abgebildete Objekte mit Personenbezug müssen anonymisiert werden. Des Weiteren muss sich Google dazu verpflichten, das Abfangen von Daten – absichtlich oder unabsichtlich – unmöglich zu machen. Die Aufnahmehöhe der Kameras auf den Google-Fahrzeugen darf zwei Meter nicht überschreiten. Selbst bei Einhaltung dieser maximalen Kamerahöhe muss sichergestellt sein, dass das Kameraauge nicht in die Privatsphäre von Menschen eindringt“, erklärten dazu die beiden Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz in Hannover. Die SPD Abgeordneten sprachen sich zudem dafür aus, dass das Bundesdatenschutzgesetz als Verbraucherschutzgesetz anerkannt wird. „Dann hätten Verbraucherzentralen die Möglichkeit, einen Unterlassungsanspruch bei Verstößen gegen das Datenschutzrecht geltend zu machen“, sagte Frauke Heiligenstadt.

Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung zudem auf, die Landesbehörde für den Datenschutz in die Lage zu versetzen, Google wirksam überprüfen zu können, und eine Bundesratsinitiative des Landes Hamburg zu unterstützen, die das Ziel hat, Rechtsunsicherheiten im Datenschutz zu beseitigen. „Die Landesregierung hat bisher keinerlei Initiative ergriffen. Sie kommt über Ankündigungen nicht hinaus. Kurzfristige Vorgaben zum Schutz der Persönlichkeit und der Daten im Internet sind aber nötig. Durch ihr Nichthandeln vernachlässigt die Landesregierung den Schutz der Bürger“, kritisierte Uwe Schwarz.
]]> Wed, 16 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/128260.php Wed, 16 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/128024.php Mon, 14 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/127895.php Fri, 11 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/127575.php Wed, 09 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/126422.php
Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt zu Besuch im Politik-Unterricht
an der Gutenberg-Realschule

Einen nicht alltäglichen Gast hatten in der vergangenen Woche Schüler der Northeimer Gutenberg-Realschule und machten dabei die Erfahrung, dass Politik keineswegs trocken und langweilig sein muss. Eine Stunde lang stellte sich die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt im Politikunter-richt der Klasse 8a den Fragen der Schülerinnen und Schülern. Und die wollten so einiges von der Politikerin wissen: Wie der Alltag einer Landtagsabgeordneten aussehe, was ihr an ihrem Beruf gefalle, warum sie in die Politik gegangen sei und welche Voraussetzungen man als Politiker mit-bringen müsse. Engagiert und lebendig ging Heiligenstadt auf die Fragen der Schüler ein, die auch wissen wollten, ob sie denn noch diesen stressigen Job lieben würde und ob sie schon bereut habe, Landtagsabgeordnete geworden zu sein. Aber auch aktuelle politische Fragen von der Griechen-landkrise über den Afghanistan-Einsatz bis hin zu Hundesteuer und Besteuerung von Benzin disku-tierten die Realschüler mit ihrer Abgeordneten. Kaum ein kontroverses Thema blieb dabei ausge-spart: Was in der gegenwärtigen Finanzkrise getan werden müsse, ob Angela Merkel eine gute Ar-beit mache und wo der Staat sparen müsse. Bei der letzten Frage zögerte die SPD-Politikerin, um nach einem kurzen Moment zu sagen, wo ihrer Meinung nach nicht gespart werden dürfe: bei der Bildung. Der Staat habe gleiche Bildungschancen für alle Bürger sicherzustellen, erklärte Heilig-enstadt und stieß damit bei ihren Zuhörern auf breite Zustimmung.

]]> Wed, 26 May 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/126335.php
Die chaotische Praxis der einzelbetrieblichen Förderung ist nach Ansicht der SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz das herausstechendste Merkmal einer nicht mehr nachvollziehbaren Wirtschaftspolitik des Fachministers Jörg Bode (FDP). „Zunächst lässt Vorgänger Philipp Rösler den Wettlauf um Fördermittel zeitgerecht vor der Bundestagswahl richtig anheizen, um dann im Oktober 2009 festzustellen, dass das Programm völlig überzeichnet ist. Plötzlich fliegen reihenweise Unternehmen aus der Förderung heraus – werden auf das Jahr 2010 vertröstet. Dann gibt es mit der „Neujustierung der Förderung“ eine erneute Kehrtwende. Im Frühjahr dieses Jahres heißt es auf einmal, man fördere nur noch Infrastruktur und Tourismus“, erläuterten die für den Landkreis Northeim verantwortlichen SPD-Abgeordneten in Hannover. „Im Jahr 2009 wurden noch 34 Unternehmen im Landkreis Northeim gefördert. In den Jahren zuvor war es weniger als die Hälfte und im Jahr 2010 werden kaum noch Unternehmen die jetzt neu geschaffenen Bedingungen erfüllen. Die jetzt eingeschlagene Politik ist ein Rückschlag für unsere Region“, so die Abgeordneten weiter.

Frauke Heiligenstadt bewertet die nun angedachte „Neujustierung“ der Einzelbetrieblichen Wirtschaftsförderung als erneuten Vertrauensbruch gegenüber der niedersächsischen Wirtschaft. „In normales Deutsch übersetzt heißt das: Nachdem bereits im vergangenen Jahr zahlreiche Unternehmen trotz gemachter Zusagen nicht in den Genuss von Fördermaßnahmen kamen und in diesem Jahr mit weitaus geringeren Förderbeträgen rechnen mussten, setzt Bode jetzt noch einen drauf. Etliche Betriebe bekommen jetzt trotz bewilligter Anträge gar nichts mehr und neue Antragsteller können ihre Hoffnungen begraben, weil der Wirtschaftsminister nun sprunghaft umgeschwenkt ist“, sagte Frauke Heiligenstadt und fasste zusammen: „Verlässliche Wirtschaftspolitik sieht anders aus.“

Der größte Teil der Wirtschaftsunternehmen Niedersachsens gehe leer aus. „Bode bremst die wirtschaftliche Entwicklung. Er nimmt in Kauf, dass Unternehmen in benachbarte Bundesländer abwandern, was sicherlich den Landkreis Northeim durch seine Randlage im besonderen Maße treffen wird“, so Uwe Schwarz. „Des Weiteren werden hunderte Betriebe in Niedersachsen, die auf Fördermittel vom Land vertraut hatten, nun die Finanzierung ihrer geplanten Modernisierungs- oder Ausbauvorhaben neu aufbauen müssen oder schlimmstenfalls die Planungen einstellen. Die Enttäuschung ist groß, weil Sie den Versprechungen des Wirtschaftsministers geglaubt haben. Die Mittel für den Landkreis Northeim betragen im Durchschnitt etwa drei Millionen €, wobei im letzten Jahr die Förderung bei etwa 9 Millionen € lag. Leider scheinen durch diese großzügigen Geschenke im Bundestagswahljahr nun die Mittel für die nächsten Jahre auszugehen“, so Uwe Schwarz weiter.
]]> Wed, 26 May 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/125213.php Wed, 12 May 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/124886.php Fri, 07 May 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/124694.php Thu, 06 May 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/124401.php Sun, 02 May 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/123802.php
Unsere Gesellschaft gründet in erheblichem Maße auf Arbeit. Die SPD wird sich deshalb niemals damit abfinden, dass Millionen Menschen von der Teilhabe an Erwerbsarbeit ausgeschlossen sind. Gute und sichere Arbeit ist eine Grundvoraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand von morgen. „Wir wollen das Normalarbeitsverhältnis, unbefristet und sozial abgesichert, stärken und unterstützen das SPD-Programm für Fairness auf dem Arbeitsmarkt. Eine erhebliche Schieflage schlecht bezahlter, atypischer und prekärer Beschäftigung hat rasant zugenommen. Rund fünf Millionen Menschen arbeiten für Bruttostundenlöhne unter acht Euro. Das ist sozial ungerecht, missachtet den Wert und die Würde der Arbeit und ist auch ökonomisch falsch. Die schwache Binnennachfrage ist eine zentrale Ursache des schwachen Wachstums. Unser Land braucht deshalb einen gesetzlichen Mindestlohn. Die SPD unterstützt die Forderung des DGB nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro“, macht Uwe Schwarz deutlich.

Über den Mindestlohn hinaus steht die SPD für eine Stärkung der Tarifverträge. Die Tarifbindung ist auf historisch niedrigem Niveau. Immer mehr Unternehmen entziehen sich der Tarifbindung und bezahlen ihre Beschäftigten zunehmend zu Dumpinglöhnen. Sie bringen damit tariftreue Unternehmen in Bedrängnis und verstoßen eklatant gegen einen fairen Wettbewerb. Die Tarifbindung muss gesetzlich gestärkt werden, in dem Tarifverträge leichter für allgemeinverbindlich erklärt werden können.

„Leider hat die befristete Beschäftigung massiv zugenommen. Inzwischen erhält fast jeder zweite Beschäftigte zunächst nur einen befristeten Arbeitsvertrag. Besonders betroffen von dieser Entwicklung sind Berufseinsteiger und junge Menschen, hier wiederum in erster Linie Frauen. Gerade jungen Menschen ist Lebens- und Familienplanung kaum möglich, wenn sie nicht wissen, ob sie in einem Jahr noch beschäftigt sind. Deshalb möchte die SPD die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung abschaffen“, führte Frauke Heiligenstadt weiter aus.
]]> Tue, 27 Apr 2010 00:00:00 +0200 http://frauke-heiligenstadt.de/content/123226.php
Mit ihrer Anfrage „Wie stellt sich die Abiturquote im Flächenland Niedersachsen dar?“ ist es der SPD-Landtagsfraktion gelungen, darzulegen, wie unterschiedlich tatsächlich die Bildungschancen in Niedersachsen sind. Die Zahlen, die das Kultusministerium vor Kurzem zur Verfügung stellte, zeigen, welche Regionen Nachholbedarf haben. Sie beziehen sich auf die Absolventen und Absolventinnen mit allgemeiner Hochschulreife am End]]> Mon, 19 Apr 2010 00:00:00 +0200