Heiligenstadt: "Demographischer Wandel muß Chefsache werden"

 

Zwischenbilanz nach einem Jahr Enquetekommission

Ein Jahr nach Beginn der Beratungen der Enquete-Kommission „Demographischer Wandel - Herausforderung an ein zukunftsfähiges Niedersachsen“ am 20. Mai 2005 zieht die SPD-Abgeordnete Frauke Heiligenstadt eine Zwischenbilanz.

„Wir haben in der Kommission intensiv gearbeitet. Ich bin zuversichtlich, dass der Abschlussbericht wichtige Impulse für die Landespolitik geben wird. Die müssen dann aber auch umgesetzt werden“, so die Demographie-Expertin. Die Kommission wird sich in den nächsten Monaten intensiv mit den Auswirkungen der demographischen Entwicklung auf die Bereiche Bildung und Soziales beschäftigen. „Das sind die zentralen Handlungsfelder der Landespolitik“, sagte Heiligenstadt. „Und gerade hier wird sich der demographische Wandel am stärksten auswirken. Deshalb wundert es mich sehr, dass nach dem Willen der CDU bei der Behandlung dieser Fragen auf einmal Schnelligkeit vor Sorgfalt gehen soll.“

Die SPD-Politikerin kritisierte, dass in Niedersachsen die Auseinandersetzung mit dem demographischen Wandel immer noch nicht Chefsache sei. „Es gibt einzelne Ansätze verschiedener Ministerien, die aber leider nicht koordiniert werden und einen eher halbherzigen Eindruck machen. Die Landesregierung wurschtelt herum.“ Heiligenstadt bedau-erte, dass die Arbeit der Kommission von der Landesregierung immer wieder als Vorwand missbraucht werde, um sich vor Entscheidungen zu drücken. „Es kann nicht sein, dass wir uns im Landtag beispielsweise dem Pflegethema erst dann widmen, wenn die Enquetekommission ihren Abschlussbericht vorgelegt hat. Die Kommission darf nicht zum Feigenblatt der Landespolitik werden.“