Aufgrund von Hinweisen der Kreisfeuerwehr Northeim und eines Schreibens des Kreisbrandmeisters Bernd Kühle hat die örtliche Abgeordnete Frauke Heiligenstadt das Thema BOS-Digitalfunk bei Feuerwehren nochmals in die Diskussion gebracht.

Wir müssen die berechtigten Sorgen und Fragen der Feuerwehren, die dann mit dem Digitalfunk ausgestattet arbeiten müssen, ernst nehmen, fordert die Landtagsabgeordnete die Landesregierung auf.

Daher hat sie eine kleine Anfrage an die Niedersächsische Landesregierung gestellt, in der sie unter anderem folgende Punkte geklärt und beantwortet haben möchte:

1. Welche Hinweise und Ergebnisse liegen der Landesregierung in Bezug auf die Einführung des BOS-Digitalfunkes und seinen entsprechenden Strahlungswerten und Frequenzen vor?

2. Welche Ergebnisse liegen der Landesregierung hinsichtlich der Nutzung der BOS-Digitalfunk-Frequenzen in anderen Bereichen, zum Beispiel militärischer Nutzung, vor?

3. Gibt es Hinweise auf eventuell erhöhte Gefährdungspotenziale im Vergleich zur GSM-Nutzung?

4. Wie schätzt die Niedersächsische Landesregierung mögliche Risiken hinsichtlich der Nutzung der Endgeräte des Digitalfunks ein?

5. Hält die Niedersächsische Landesregierung das Funknetz in Niedersachsen für ausreichend ausgestattet, um in jedem Bereich des Landes einen gesicherten Einsatz dieses Funks gewährleisten zu können?

6. In welchen Bereichen des Landes Niedersachsen sind gegebenenfalls zusätzliche Digitalfunkmasten aufzustellen und wie viele?

7. Hält die Niedersächsische Landesregierung einen zusätzlichen Aufbau von weiteren Sendeeinheiten (Funkmasten) zur Einführung des BOS-Digitalfunks für durchsetzbar?

Neben den Fragen nach den Strahlenschutzwerten für die Endgeräte und die Auswirkungen auf die Einsatzkräfte ist auch zu klären, wie viele zusätzliche Funkmasten für die gesamte Abdeckung des BOS Digitalfunks im Landkreis Northeim notwendig werden.

Für den BOS - Digitalfunk liegen noch keine gesicherten Werte vor. Ich erinnere nur an die vielen Diskussionen bei der Aufstellung von Mobilfunkmasten in unserem Landkreis. Ich möchte vorher geklärt wissen, wie sich die Landesregierung diese zusätzliche Belastung der Bevölkerung durch zusätzliche Funkmasten vorstellt, so Frauke Heiligenstadt abschließend.