Heiligenstadt: Heister-Neumann muss Auskunft geben

 

„Kultusministerin Heister-Neumann muss jetzt endlich eine klare Auskunft über die Vorwürfe gegen den GEW-Vorsitzenden Eberhard Brandt geben“, erklärt Frauke Heiligenstadt, schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

„Das ‚Wegducken‘ der Ministerin ist eine Form der Rufschädigung. Dabei sind die Fragen einfach und klar beantwortbar“, so Heiligenstadt. Die Klarstellung sei erforderlich, um die Fürsorgepflicht der Ministerin als Dienstherrin gegenüber einem Landesbeamten zu erfüllen. Wenn sie dieser Forderung nicht unverzüglich nachkomme, so Heiligenstadt, werde die SPD-Landtagsfraktion eine Unterrichtung im zuständigen Ausschuss beantragen.
„Ich hoffe, dass die Ministerin ihrer Fürsorgepflicht gerecht wird und sich alles schnell aufklärt. Wenn Frau Heister-Neumann nicht willens ist, muss der Ministerpräsident Wulff eingreifen“, fordert Heiligenstadt abschließend.