SPD-Südniedersachsenkonferenz bringt klare Richtung in die Fusionsdebatte

 

Positive Rückmeldungen konnten die Mitglieder des Ausschusses für
Demografische Entwicklung in der jüngsten Sitzung aus der Stadt Göttingen und dem
Landkreis Osterode am Harz im Bericht von Landrat Michael Wickmann entgegen nehmen.

So hat die Stadt Göttingen signalisiert, sich an einem ergebnisoffenen Gutachten über die
Vor- und Nachteile einer möglichen Fusion der Landkreise in Südniedersachsen zu
beteiligen. Entsprechende Signale werden auch von den Gremien des Landkreises Osterode
erwartet. Im Landkreis Göttingen gebe es ebenfalls Anträge der SPD, der FDP und den
Grünen auf eine entsprechende Untersuchung der gesamten südniedersächsischen Region.


„Damit hat sich die politische Vorgabe der Südniedersachsen-SPD, nicht eine Insellösung
zweier Landkreise zu prüfen, sondern ganz Südniedersachsen in den Blick zu nehmen,
durchgesetzt,“ fasst Frauke Heiligenstadt, Vorsitzende des Demografie-Ausschusses den
bisherigen Sachstand zusammen. Nun müsse die Landesregierung ihrerseits Signale einer
deutlichen Beteiligung an einem Gutachten für Südniedersachsen geben. Der Fraktionschef
der Sozialdemokraten im Kreistag, Martin Wehner, erklärt dazu: „Wenn sich alle Akteure
einig sind, sollte die Landesregierung bei dieser Dimension und den erwarteten
Auswirkungen bereit sein, eine überwiegende Finanzierung des Gutachtens vorzunehmen.
Die Zuständigkeit für Gebiets- und Verwaltungsreformen liegt eindeutig beim Land
Niedersachsen.“ Insofern könne es nicht sein, dass die Kommunen den größten Teil der
Kosten zu tragen hätten.


Die Sozialdemokraten betonen, dass alle Bürgerinnen und Bürger der Region eingeladen
sind, sich an der Erarbeitung der Fragestellungen für ein Gutachten zu beteiligen. „Die
Südniedersachsen-SPD wird kurzfristig eine Projektgruppe initiieren, die sich mit den
Fragestellungen und Zielsetzungen für ein Gutachten beschäftigen wird,“ so Frauke
Heiligenstadt weiter. Die Vorauswahl der möglichen Gutachter und die Erarbeitung der zu
bearbeitenden Themenfelder durch die Landräte aus Northeim und Holzminden werde
dabei als Diskussionsgrundlage betrachtet.