Althusmann doch eher Frosch als Prinz

 

Nach Ansicht der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag haben die Ergebnisse der zweitägigen Haushaltsklausur der Landesregierung den neuen Kultusminister entzaubert. „Bernd Althusmann ist wohl doch eher Frosch als Prinz“, meinte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt, am Dienstag in Hannover.

Hintergrund sind die beabsichtigten Kürzungen im Bildungswesen in Höhe von rund 105 Millionen Euro. „Der Minister hatte in den Wochen vor der Sparklausur großspurig angekündigt, für seinen Haushalt kämpfen zu wollen. Das Ergebnis ist allerdings eine unvermindert hohe Sparauflage. Der Minister hat leere Versprechungen gemacht“, analysierte Heiligenstadt. Bereits Mitte Juni hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ detailliert über die Sparpläne berichtet. Die damals von der Landesregierung als reine Spekulation und Unsinn zurückgewiesene Darstellung sei nun Realität.

„Im neuen Schuljahr müssen die Schulen mit Kürzungen bei ihren Budgets, hohem Unterrichtsausfall durch verspätete Lehrereinstellungen sowie weiterhin zu große Klassen leben. Und das sind nur die augenfälligsten Punkte“, bemängelte Heiligenstadt. Auch die Lehrerverbände GEW und Philologenverband hätten inzwischen festgestellt, dass die Hoffnung in den neuen Minister verfrüht war. „Herr Althusmann hat die Vorschusslorbeeren vor allem seinem Kommunikationstalent zu verdanken. In der Sache führt er die Politik seiner Vorgängerin fort – vermutlich auch sehr zur Freude des Finanzministers“, so Heiligenstadt.