Honorarkräfte: Lösung der Krise steht im Vordergrund

Der wiederholte Hinweis von Kultusminister Bernd Althusmann (CDU), die Praxis der Beschäftigung von Honorarkräften an Ganztagsschulen bestehe bereits seit 2002, bewertet die SPD-Landtagsfraktion als Versuch, von der eigentlichen Aufgabe abzulenken. „Die vorrangige Frage ist, wie wir es schaffen, die aktuelle Krise an den Ganztagsschulen zu lösen. Die Kuh muss vom Eis“, sagte Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, am Rande einer Sitzung des Kultusausschusses am Freitag in Hannover.

Die SPD-Fraktion strebe drei Ziele an. „Erstens müssen wir es hinbekommen, dass die Ganztagsschulen auch im nächsten Schuljahr ihre Angebote noch aufrecht erhalten können. Zweitens ist es dringend erforderlich, die Mitarbeit von externem Personal an allen Schulen auf eine rechtlich einwandfreie Grundlage zu stellen. Und drittens müssen die niedersächsischen Ganztagsschulen mit mehr finanziellen Ressourcen ausgestattet werden“, sagte Heiligenstadt.

„Klar ist, dass alle CDU-Kultusminister seit 2003, Bernd Busemann, Elisabeth Heister-Neumann und Althusmann selbst, von der Honorarregelung Gebrauch gemacht und sie in völlig neue Dimensionen geführt haben. Sie haben ein Ganztagsschulprogramm in Gang gesetzt und vorantrieben, das – anders als vor dem Regierungswechsel 2003 – auf einer finanziellen Mangelausstattung der Ganztagsschulen und dem massiven Einsatz außerschulischer Kräfte basiert“, führte Heiligenstadt aus. Und weiter: „Nach Aussage von Herrn Althusmann war das Kultusministerium erstmals 2007 von der Deutschen Rentenversicherung auf Probleme im Zusammenhang mit Honorarverträgen hingewiesen worden. Für diese Klarstellung bin ich ihm sehr dankbar.“