Frauke Heiligenstadt (SPD) fragt nach: Geht der Landesregierung beim Breitbandausbau die Puste aus?

 

In zwei Ausschreibungen hat die CDU/FDP Landesregierung, in Kooperation mit dem Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen und den Kommunen, Regionen zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur ausgewählt. Auch Südniedersachsen wurde berücksichtigt und die Deutsche Telekom bekam den Zuschlag. Im Rahmen der Ausschreibung wurden konkrete Orte und zum Teil auch schon Realisierungszeiträume genannt. „Leider werden die kürzlich getroffenen Zusagen jetzt wieder in Frage gestellt. Es ist ein Unding, dass die Telekom nach erteiltem Auftrag und Zuschlag nun mitteilt, dass einzelne Orte wieder aus der Ausschreibung herausgenommen und nicht mehr mit dem dringend notwendigen Breitband versorgt werden sollen. Besonders vor dem Hintergrund, dass ein Breitbandausbau und somit eine schnelle Internetverbindung ein Standortfaktor ist, wird einmal mehr die ländliche Region abgehängt“, führte die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt aus, die nach Bekanntwerden dieser Tatbestände eine „Kleine Anfrage“ an die Landesregierung gestellt hat.

Für den Landkreis Northeim bedeutet das nach Mitteilung der Deutschen Telekom, dass die Orte Wiershausen (Gemeinde Kalefeld), Imbshausen (Stadt Northeim), Espol (Stadt Hardegsen), Blankenhagen und Oldenrode (Stadt Moringen), Fürstenhagen (Stadt Uslar) sowie Ellierode (Stadt Bad Gandersheim) nicht mehr mit Breitband versorgt werden sollen.

„Auch der Landkreis Northeim war mit nicht unerheblichen Mitteln an der Ausschreibung des Landes beteiligt. Für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Landkreis ist eine derartige Vorgehensweise keinesfalls hinnehmbar. Derzeitig ist noch nicht abzusehen, ob die Deutsche Telekom in dieser Angelegenheit vertragskonform gehandelt hat, da die Landesregierung keine transparente und für den Landkreis nachzuvollziehende Ausschreibung vorgenommen hatte oder die Landesregierung nun durch die Hintertür auf die Kostenbremse tritt“, machte Frauke Heiligenstadt die Situation weiter deutlich.

Die Abgeordnete möchte nun in ihrer „Kleinen Anfrage“ von der Landesregierung konkret wissen, was unternommen wird, damit auch die genannten Orte wieder in die Planungen einbezogen werden. Des Weiteren soll die Landesregierung darlegen, ob es an anderen Orten in Niedersachsen auch Abweichungen der Strukturplanungen von den Ausschreibungen gegeben hat und wie zukünftig sichergestellt werden soll, dass die finanziell beteiligten Landkreise rechtzeitig über Änderungen, in Bezug auf Ausschreibungen bzw. Veränderungen der Planungen, informiert werden.