Wanka sollte KMK-Präsidentschaft übernehmen

 

Zur Medieninformation Nr. 2011-159 der Universität Potsdam mit der Überschrift „Untersuchungsverfahren wird fortgesetzt“ bemerkt am Freitag die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtags-fraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Die Universität Potsdam hat zur endgültigen Klärung der Vorwürfe gegen Minister Althusmann ein ausführliches Anhörungsverfahren in Gang gesetzt. Die nächste Sitzung der Kommission soll Mitte September stattfinden, also in rund drei Wochen. Weitere Sitzungen sind wahrscheinlich. Die Promotions-Affäre Althusmann wird sich also noch über etliche Wochen hinziehen. Der Minister kann gar nicht seine ganze Aufmerksamkeit seinen Amtsgeschäften widmen, von der Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz ganz zu schweigen.

Vor diesem Hintergrund erneuern wir unsere Aufforderung an Minister Althusmann, den KMK-Vorsitz ruhen zu lassen. Diese Funktion steht in diesem Jahr dem Land Niedersachsen zu, nicht der Person Althusmann. Insofern wäre es ohne Weiteres möglich, dass Wissenschaftsministerin Wanka die KMK-Präsidentschaft für Niedersachsen bis zum Jahresende wahrnimmt. Ministerpräsident McAllister ist aufgefordert, hier eine Entscheidung zu treffen.“