Wie steht es um den Breitbandausbau im Landkreis Northeim?

 

SPD-Abgeordnete Heiligenstadt und Schwarz fragen nach

In einer Sammelanfrage an die Landesregierung haben die Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz nachgefragt, wie sich der derzeitige Breitbandausbau im Landkreis Northeim entwickelt. „Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Sie sind für Wirtschaft und Gesellschaft mittlerweile Voraussetzung, um am gesellschaftlichen Leben und Lernen teilhaben zu können“, stellte Frauke Heiligenstadt einleitend fest.

Mehr als 98 Prozent aller Haushalte sind bundesweit vom Breitbandinternet mit Übertragungsraten von mindestens 384 KBit/s versorgt. Legt man die mittlerweile angemessene Breitbanddefinition von mindestens 1 MBit/s zugrunde, so wird ein Versorgungsgrad von rund 92 Prozent erreicht. Für ca. 70 Prozent der Haushalte sind Übertragungsraten von mindestens 2 MBit/s verfügbar und über 20 Prozent der Haushalte können auf VDSL-Anschlüsse zum Hochleistungsinternet mit bis zu 50 MBit/s zugreifen. Das ist im europäischen Vergleich ein guter, aber noch kein herausragender Wert.

Vielfältige Aktionsprogramme von Land, Bund und Kommunen sowie der Netzbetreiber haben dafür gesorgt, dass der Breitbandausbau weiter vorankommt. Allerdings wachsen auch die Ansprüche von Bürgern und Wirtschaft kontinuierlich, so dass Angebote, die vor Kurzem noch als befriedigend empfunden wurden, nicht mehr ausreichen. Auch gibt es nach wie vor viele Kommunen, die zum Teil nur schlecht oder gar nicht versorgt sind.

„Gerade im ländlichen Raum stellt die Versorgung mit schnellem Internet eine unabdingbare Voraussetzung zur Sicherstellung der Attraktivität als Wohn- und Lebensraum und ebenso als Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung dar“, so Uwe Schwarz weiter. Beide Abgeordnete fordern daher, dass die bisherigen Aktivitäten zum Breitbandausbau weiter beschleunigt und vorangetrieben werden müssen.

Die Abgeordneten möchten in der Anfrage von der Landesregierung wissen, wie der prozentuale Stand der Breitbandversorgung im Landkreis Northeim ist, wie viele Mittel aus welchen Förderprogrammen bisher an den Landkreis Northeim für den Ausbau der Breitbandversorgung geflossen sind und wie die Landesregierung die Kommunen weiter beim Breitbandausbau unterstützen wird. Des Weiteren soll dargestellt werden, in welcher Art und Weise Gemeinden und Städte aus dem Landkreis Northeim die Dienste des „Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen“ in Osterholz-Scharmbeck in Anspruch genommen haben. Weiter soll die Landesregierung konkret deutlich machen, was sie zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Landkreis Northeim geleistet hat und wie hoch der noch notwendige Investitionsbedarf ist, bis alle Haushalte im Landkreis Northeim mit einem Breitbandinternet versorgt sind.