SPD-Südniedersachsenplan: Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz begrüßen abgestimmte Regionalentwicklungsstrategie

 

Die Regionen Niedersachsens entwickeln sich teilweise immer schneller auseinander. Einigen Wachstumsregionen im Westen und um die Städte Bremen, Hannover und Hamburg stehen Teilräume gegenüber, deren demografische und wirtschaftliche Entwicklung die Landespolitik vor große Herausforderungen stellt. Leider gehört dazu auch die Region Südniedersachsen.

Die SPD hat aus diesem Grund einen „Südniedersachsenplan“ vorgestellt, den sie nach einer gewonnenen Landtagswahl umsetzen möchte. „Wir haben in den letzten Jahren zu spüren bekommen, dass die CDU/FDP-Landesregierung nicht genug getan hat, um schwächere Regionen in Niedersachsen zu unterstützen. Es fehlt ein tragfähiges Konzept. Besonders spürbar waren für den Landkreis Northeim die im Vergleich geringen Wirtschaftsfördermaßnahmen der Landesregierung. Oftmals waren Firmen aufgrund von Zuständigkeitsdiskussionen innerhalb der Verwaltungsebenen auf sich alleine gestellt“, so die beiden Abgeordneten.

„Schon jetzt ist klar, dass die Auswirkungen des demografischen Wandels in Südniedersachsen für die Landesregierung in den nächsten Jahren eine besondere Herausforderung bedeuten: Die Bevölkerung gehe nach Prognosen bis 2030 um 20 Prozent oder mehr zurück und altere stärker als in anderen Landesteilen. Hinzu komme, dass die Beschäftigung hier seit 1999 kontinuierlich abnehme und die Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich hoch sei“, machte Uwe Schwarz deutlich.

„Eine SPD-geführte Landesregierung wird auf den Sachverstand in unserer Region setzen, auf das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Sie wird die Kreativität der Region, die vorhandenen Initiativen und die Tatkraft bündeln, verstärken, wirksamer machen und gezielt fördern. Das Land muss auch stärker bei Problemen helfen. Dazu gehört für uns auch z.B. Unterstützung bei der Nachnutzung des Max-Planck-Instituts in Lindau. Bisher gibt es an dieser Stelle vom Land leider überhaupt keine Hilfe oder Unterstützung“, so Frauke Heiligenstadt weiter.

Die SPD wird zeitnah eine Regionalkonferenz einberufen, um mit den Landkreisen, Kommunen, Wirtschaft, Forschungseinrichtungen sowie Bürgerinnen und Bürgern eine Entwicklungsstrategie zu entwerfen, mit der die Region stabilisiert und der demographische Wandel aktiv gestaltet werden kann. „Wir werden auf die vorhandenen Stärken in Südniedersachsen aufbauen und diese für einen „Aufbruch Südniedersachsen“ nutzen. Der Südniedersachsenplan soll der strategische Handlungsrahmen für eine zielgerichtete und effiziente Regionalentwicklungsplanung sein. Wir wollen die vorhandenen Wachstumspotenziale insbesondere in den Bereichen Informationstechnologie, Verpackungsindustrie, Logistik, Bioenergie, Chemie und Elektromobilität nutzen und intensivieren. Wir wollen die vorhandenen Wachstumspotentiale aufgreifen, vernetzen und verstärken, um die Region insgesamt auf einen positiven Entwicklungspfad zu leiten“, machten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz einige skizzierten Zukunftsaufgaben für Südniedersachsen abschließend deutlich.
Zur Finanzierung der beschriebenen Pläne sollen Mittel aus Landes- Bundes- und europäischen Förderfonds gebündelt und zielgerichtet eingesetzt werden. In den ersten sieben Jahren von 2014 bis 2020 ist ein Einsatz von rund 100 Millionen Euro geplant.