SPD bringt schnelles Netz in Niedersachsen voran

 

MdL Frauke Heiligenstadt: „Millionenprogramm vom Land für den flächendeckenden Breitbandausbau“

Die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft bietet große Chancen – aber sie müssen auch überall im Land genutzt werden können. „Deshalb ist der Ausbau des flächendeckenden und schnellen Zugangs zum Internet eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben, gerade im ländlichen Raum. Das ist heutzutage unverzichtbar für die Bürgerinnen und Bürger, besonders aber für die Wirtschaft“, sagt die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt aus Gillersheim.

Deshalb hat der Landtag auf Initiative der SPD einstimmig ein Landesprogramm für den Breitbandausbau beschlossen und damit den Kurs von Wirtschaftsminister Olaf Lies unterstützt: „Ich habe aus Überzeugung dafür gestimmt, weil wir im Konsens einen guten Rahmen für den Ausbau geschaffen haben. Mit einem umfangreichen Landesförderprogramm wollen wir die Investitionen anschieben, um flächendeckend mindestens 30 MBit/s Geschwindigkeit für alle zu erreichen“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt.

Der Breitbandausbau ist in Niedersachsen in den vergangenen Jahren gut vorangekommen, vor allem im Rahmen des Konjunkturpakets II wurde landesweit gefördert, sodass nun rund 99 % der rund 2,4 Millionen Gebäude im Land mit seinerzeit für die Förderung relevanten – 2 MBit/s erreichbar sind. Beim heute notwendigen schnellen Netzzugang zeigen sich aber enorme Unterschiede: Während 94 % der Gebäude in städtischen Gebieten über Bandbreiten von über 30 MBit/s verfügen, sind es im ländlichen Raum nur knapp über die Hälfte.

Frauke Heiligenstadt: „Genau hier setzen wir an: Wir konzentrieren die Förderung dabei auf unterversorgte Regionen, um dort die Wirtschaftlichkeitsschwelle zu überwinden. Breitbandausbau ist für uns öffentliche Daseinsvorsorge und damit eine Frage der Gerechtigkeit.“

Dafür stellt das Land 60 Millionen Euro in der neuen EU-Förderperiode bereit. „10 Millionen Euro davon sind an diesem Freitag von der EU-Kommission genehmigt worden“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt. „Jetzt sind wir einen entscheidenden Schritt vorangekommen.“

Hinzu soll der Landesanteil aus der weiteren Versteigerung von Funkfrequenzen (Digitale Dividende II) kommen – hier wird ebenfalls mit einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag gerechnet. Der Breitbandausbau soll vor allem von den Landkreisen vorgenommen werden, diese entwickeln kreisweite Ausbauprogramme.

24 Landkreise haben schon mit der Netzstrukturplanung begonnen, vier weitere werden folgen. „Wir sind beim Breitbandausbau auf einem guten Weg. Ich werde vor Ort und in Hannover weiter dafür werben, dass unsere Region von diesem Programm profitiert“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt aus Gillersheim abschließend.