Statement der haushaltspolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zu den Sondervermögen Digitalisierung und Hochschulmedizin:

 
 

„Mit dem heutigen Beschluss des Landtags zur Errichtung der Sondervermögen für Digitalisierung in Höhe von zunächst 500 Millionen Euro und für die niedersächsische Hochschulmedizin in Höhe von 300 Millionen Euro schafft die SPD-geführte Landesregierung die Grundlage für nachhaltige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

 

Es ist ein Ergebnis der soliden und umsichtigen Haushaltspolitik der letzten Jahre, dass diese Mittel aus dem Haushaltsüberschuss des Jahres 2017 zur Verfügung stehen.

Mit den Mitteln des Sondervermögens können bereits in diesem Jahr Investitionen in einer Höhe von zunächst 100 Millionen Euro im Bereich der Digitalisierung unterstützt werden. Für die Hochschulkliniken in Hannover und Göttingen legen wir mit nunmehr insgesamt 900 Millionen Euro eine wichtige Grundlage für einen reibungslosen Fortgang der Planungen und weitere Baumaßnahmen. Solide Finanzen und wichtige Zukunftsinvestitionen - das ist die Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum.“