Nachrichten

Auswahl
 

Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zur Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen:

„Die vorgestellte Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen reflektiert die zuletzt eingetrübten Erwartungen für die gesamtdeutsche Wirtschaft und ist vor dem Hintergrund der Berichterstattung der letzten Tage keine große Überraschung. Nach wie vor reden wir in Bezug auf die Entwicklung der Steuereinnahmen der nächsten Jahre von einem geringeren Wachstum, nicht aber von einem Rückgang der Einnahmen. mehr...

 
 

Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zum Zukunftsinvestitionsgesetz und zum Jahresabschluss 2018:

In der Sitzung des Haushaltsausschusses des Niedersächsischen Landtags am Mittwoch ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, das die Verwendung des Jahresabschlusses 2018 regelt und die Erhöhung der Mittel für Sondervermögen vorsieht, erörtert worden. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Frauke Heiligenstadt: mehr...

 
 
 

Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion: Nachwuchsparlamentarier aus dem Landkreis Northeim besuchen den Landtag

Am Donnerstag hat die SPD-Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 55 SPD-Wahlkreisabgeordneten folgten insgesamt 60 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Abläufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben. mehr...

 
 

Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung:

„Mit der heutigen Anhörung im Landtag sind wir auf dem Weg zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung ein gutes Stück vorangekommen. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es unser Anliegen, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die die Handlungsfähigkeit des Staates auch im Falle eines konjunkturellen Abschwungs erhält. Dieses Ziel sehen wir mit dem geplanten ‚atmenden‘ System der niedersächsischen Schuldenbremse verwirklicht. mehr...

 
 

Frauke Heiligenstadt: Nörten-Hardenberg erhält Förderung aus dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“

Auf Nachfrage der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt im Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz wurde mitgeteilt, dass 20 Baumaßnahmen für das Bund-Länder-Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ in Höhe von insgesamt 22,54 Millionen Euro auf den Weg gebracht worden sind. Die Projekte sollen einen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt und die soziale Integration in ihren Quartieren leisten. mehr...

 
 

Europa kommt in die Schule - Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt diskutierte mit Schülerinnen und Schülern der KGS Moringen über die EU

„Europa ist auch in Moringen!“ Mit dieser Aussage eröffnete Frauke Heiligenstadt, Mitglied des niedersächsischen Landtages, den „EU-Projekttag“ vor 50 Schülerinnen und Schülern im Forum der KGS Moringen. An dem bundesweiten Projekttag, der bereits seit 2007 stattfindet, besuchen Politikerinnen und Politiker Schulen, um gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern über europäische Themen ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren. mehr...

 
 

Abgeordnete Frauke Heiligenstadt: Land fördert Sportstätten mit 100 Millionen Euro – Kommunen und Vereine können ab sofort Anträge stellen

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag die Förderrichtlinie für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen. Die Förderrichtlinie wird in den nächsten Tagen im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht und damit in Kraft treten. mehr...