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Frauke Heiligenstadt: Die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe kommt

Die SPD setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 1.1.2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit im ersten Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden, erhöht sich dieser Betrag bis zum Jahr 2021 auf rund 20 Millionen Euro. mehr...

 
 

Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zur Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen:

„Die vorgestellte Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen reflektiert die zuletzt eingetrübten Erwartungen für die gesamtdeutsche Wirtschaft und ist vor dem Hintergrund der Berichterstattung der letzten Tage keine große Überraschung. Nach wie vor reden wir in Bezug auf die Entwicklung der Steuereinnahmen der nächsten Jahre von einem geringeren Wachstum, nicht aber von einem Rückgang der Einnahmen. mehr...

 
 

Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zum Zukunftsinvestitionsgesetz und zum Jahresabschluss 2018:

In der Sitzung des Haushaltsausschusses des Niedersächsischen Landtags am Mittwoch ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, das die Verwendung des Jahresabschlusses 2018 regelt und die Erhöhung der Mittel für Sondervermögen vorsieht, erörtert worden. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Frauke Heiligenstadt: mehr...

 
 
 

Zukunftstag der SPD-Landtagsfraktion: Nachwuchsparlamentarier aus dem Landkreis Northeim besuchen den Landtag

Am Donnerstag hat die SPD-Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 55 SPD-Wahlkreisabgeordneten folgten insgesamt 60 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Abläufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben. mehr...

 
 

Statement der finanzpolitischen Sprecherin Frauke Heiligenstadt zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung:

„Mit der heutigen Anhörung im Landtag sind wir auf dem Weg zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung ein gutes Stück vorangekommen. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es unser Anliegen, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die die Handlungsfähigkeit des Staates auch im Falle eines konjunkturellen Abschwungs erhält. Dieses Ziel sehen wir mit dem geplanten ‚atmenden‘ System der niedersächsischen Schuldenbremse verwirklicht. mehr...

 
 

Frauke Heiligenstadt: Nörten-Hardenberg erhält Förderung aus dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“

Auf Nachfrage der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt im Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz wurde mitgeteilt, dass 20 Baumaßnahmen für das Bund-Länder-Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ in Höhe von insgesamt 22,54 Millionen Euro auf den Weg gebracht worden sind. Die Projekte sollen einen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt und die soziale Integration in ihren Quartieren leisten. mehr...