Anlässlich der in den Medien dargelegten sogenannten Zwei-Jahres-Bilanz von Kultusminister Bernd Althusmann stellt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt, dem Kultusminister folgenden Faktencheck entgegen: mehr...

Landesregierung muss dringend Konzept auf den Tisch legen
Planungen des Bundesverkehrsministeriums, den sechsspurigen Ausbau der Autobahn 7 zwischen den Dreiecken Salzgitter und Drammetal zu privatisieren, erteilen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Northeim, Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz, eine klare Absage. Bestandteil bisheriger privatisierter Projekte war stets deren Bau, Erhaltung und Unterhaltung. Die Unterhaltung der gebauten Strecken wurde dann durch einen so genannten Betriebsdienst wahrgenommen. mehr...

Anlässlich der am (heutigen) Dienstag bekannt gewordenen Beschlussfassung des Kabinetts zur Arbeitszeitverordnung der Schulleiterinnen und Schulleiter erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Was lange währt, wird nicht immer gut. Von den vollmundigen Ankündigungen und Versprechungen aller CDU-Kultusminister nach einer besseren Arbeitszeitverordnung für Schulleitungen ist nichts als heiße Luft geblieben. Dabei hatte insbesondere Kultusminister Althusmann versprochen, die Entwurfsfassung vom Mai letzten Jahres nachzubessern. mehr...

Die SPD-Fraktion fordert Kultusminister Althusmann dazu auf, auf die Schulleiterinnen und Schulleitern in Niedersachsen zuzugehen und den Streit über die Speicherung von Auszügen aus urheberrechtlich geschützten Veröffentlichungen zu entschärfen. „Althusmann verlangt von den Schulleitungen, eine dienstliche Erklärung darüber abzugeben, dass auf schuleigenen Rechnern zu keiner Zeit Kopien aus urheberrechtlich geschützten Veröffentlichungen, sogenannte Digitalisate, gespeichert werden. Diese Forderung geht an der Realität vorbei und ist geeignet, den Einsatz moderner Unterrichtsmaterialien an Niedersachsens Schulen komplett lahmzulegen“, kritisierte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt, am Donnerstag in Hannover. mehr...

Die SPD-Landtagsfraktion übt scharfe Kritik an Kultusminister Althusmann wegen der Unterrichtsversorgung an Niedersachsens Berufsbildenden Schulen. „Die schlimmsten Befürchtungen haben sich leider bestätigt. Die Unterrichtsversorgung an unseren Berufsschulen ist miserabel. Wenn es eine so schlechte Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen gäbe, würde es massenweise Proteste hageln. Leider sind die Berufsschulen nach wie vor die Stiefkinder dieser Landesregierung“, sagte Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, am Freitag in Hannover. mehr...

Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Im März 2009 hat die Bundesrepublik die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert. Mit dem Bund haben auch die Länder und die Kommunen diese Menschenrechtskonvention anerkannt. Damit geht die Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen spätestens seit diesem Zeitpunkt uns alle an. mehr...

Anlässlich der Kritik am vom Kultusministerium in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten zu steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit den Honorarverträgen an Ganztagsschulen erklärte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...

Anlässlich der Erklärung von Kultusminister Althusmann vom (heutigen) Mittwoch zum Thema Ganztagsschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt:
mehr...