Anlässlich der am (heutigen) Dienstag bekannt gewordenen Beschlussfassung des Kabinetts zur Arbeitszeitverordnung der Schulleiterinnen und Schulleiter erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Was lange währt, wird nicht immer gut. Von den vollmundigen Ankündigungen und Versprechungen aller CDU-Kultusminister nach einer besseren Arbeitszeitverordnung für Schulleitungen ist nichts als heiße Luft geblieben. Dabei hatte insbesondere Kultusminister Althusmann versprochen, die Entwurfsfassung vom Mai letzten Jahres nachzubessern. mehr...

Die SPD-Fraktion fordert Kultusminister Althusmann dazu auf, auf die Schulleiterinnen und Schulleitern in Niedersachsen zuzugehen und den Streit über die Speicherung von Auszügen aus urheberrechtlich geschützten Veröffentlichungen zu entschärfen. „Althusmann verlangt von den Schulleitungen, eine dienstliche Erklärung darüber abzugeben, dass auf schuleigenen Rechnern zu keiner Zeit Kopien aus urheberrechtlich geschützten Veröffentlichungen, sogenannte Digitalisate, gespeichert werden. Diese Forderung geht an der Realität vorbei und ist geeignet, den Einsatz moderner Unterrichtsmaterialien an Niedersachsens Schulen komplett lahmzulegen“, kritisierte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt, am Donnerstag in Hannover. mehr...

Die SPD-Landtagsfraktion übt scharfe Kritik an Kultusminister Althusmann wegen der Unterrichtsversorgung an Niedersachsens Berufsbildenden Schulen. „Die schlimmsten Befürchtungen haben sich leider bestätigt. Die Unterrichtsversorgung an unseren Berufsschulen ist miserabel. Wenn es eine so schlechte Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen gäbe, würde es massenweise Proteste hageln. Leider sind die Berufsschulen nach wie vor die Stiefkinder dieser Landesregierung“, sagte Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, am Freitag in Hannover. mehr...

Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Im März 2009 hat die Bundesrepublik die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert. Mit dem Bund haben auch die Länder und die Kommunen diese Menschenrechtskonvention anerkannt. Damit geht die Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen spätestens seit diesem Zeitpunkt uns alle an. mehr...

Anlässlich der Kritik am vom Kultusministerium in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten zu steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit den Honorarverträgen an Ganztagsschulen erklärte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...

Anlässlich der Erklärung von Kultusminister Althusmann vom (heutigen) Mittwoch zum Thema Ganztagsschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt:
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Frauke Heiligenstadt (SPD) fragt nach
Ausweislich der Berichterstattung in den Northeimer Neuesten Nachrichten
vom 21.2.2012 „Stadt Moringen klagt: Töpferdorf soll kein Ausflugsort mehr
sein“ hat das Niedersächsische Wirtschaftsministerium einer ganzen Reihe
von Ausflugsorten den Status als Ausflugsort aberkannt. Aus diesem Grund
hat die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt am Rande des
Februar-Plenums mit dem zuständigen Wirtschaftsminister Bode Kontakt
aufgenommen, der ihr eine Prüfung der Angelegenheit zugesichert hat. mehr...

SPD-Abgeordnete Heiligenstadt und Schwarz fragen nach
In einer Sammelanfrage an die Landesregierung haben die Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz nachgefragt, wie sich der derzeitige Breitbandausbau im Landkreis Northeim entwickelt. „Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Sie sind für Wirtschaft und Gesellschaft mittlerweile Voraussetzung, um am gesellschaftlichen Leben und Lernen teilhaben zu können“, stellte Frauke Heiligenstadt einleitend fest.
M mehr...

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zur Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Behandlung von Oberschulen und Integrierten Gesamtschulen in Niedersachsen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...