Zu dem Positionspapier zur inklusiven Ganztagsgrundschule in Niedersachsen, das am (heutigen) Dienstag von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dem Grundschulverband und dem Verband Bildung und Erziehung Niedersachsen (VBE) in Hannover vorgestellt worden ist, erklärte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...

Zur Zwischenbilanz der Landesregierung zur Breitbandförderung in Niedersachsen erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frauke Heiligenstadt:
„Es hakt weiterhin bei der Erschließung ländlicher Räume für das schnelle Internet. Für die SPD ergibt sich das Bild, dass trotz des Millionenaufwands Niedersachsens Regionen nicht in ihrer Gesamtheit auf eine zukunftsfähige flächendeckende Internetversorgung vorbereitet werden.
Von dem Ziel, bis 2018 eine Hundertprozentabdeckung zu erreichen, hat man sich offenbar schon verabschiedet. mehr...

Zum Fall des pensionierten Grundschullehrers, der sich wegen sexueller Handlungen an Kindern und Nötigung in 144 Fällen demnächst vor dem Amtsgericht Hannover verantworten muss, bemerkt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt. mehr...

Anlässlich der Medienberichterstattung zur Forderung des Ministerpräsidenten David McAllister ein Zentralabitur einführen, erklärte Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: mehr...

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt den Protest der niedersächsischen Jugendwerkstätten gegen die Politik von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. "Die mehr als 100 niedersächsischen Jugendwerkstätten, in denen rund 5500 jungen Frauen und Männern eine berufliche Perspektive geboten wird, stehen wegen der sogenannten Instrumentenreform von von der Leyen vor dem finanziellen Aus. Es bleibt nur noch wenig Zeit, diese Fehlentscheidung zu revidieren. Hier muss weiter gemeinsam Druck gemacht werden", sagte Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. mehr...

Im Zuge der Diskussion über die Vergabe und Gestaltung von Erbbaurechten ist die Klosterkammer in die Kritik der Öffentlichkeit geraten. Intransparente Strukturen und die Unfähigkeit zu einer demokratisch gebotenen Rechenschaftslegung haben einen dringenden Handlungsbedarf aufgezeigt.
Die kritische Diskussion über die Vergabe und Gestaltung von Erbbaurechten durch die Klosterkammer hat gezeigt, dass die Klosterkammer ein modernes und an den Erfordernissen des 21. Jahrhunderts orientiertes Arbeitsverständnis und die dazu gehörenden Strukturen braucht. „ mehr...

Die am Donnerstag veröffentlichte Studie „Inklusive Bildung – Fehlanzeige!“ der Bertelsmann Stiftung belegt nach Ansicht der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zum wiederholten Male die Untätigkeit der Landesregierung in diesem bildungspolitischen Feld. „Landesregierung und Regierungsfraktionen sitzen dieses wichtige Thema aus und ignorieren es seit Jahren. Das ist unverantwortlich – bildungspolitisch und gesellschaftspolitisch“, sagte Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende u mehr...

Zur Medieninformation Nr. 2011-159 der Universität Potsdam mit der Überschrift „Untersuchungsverfahren wird fortgesetzt“ bemerkt am Freitag die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtags-fraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Die Universität Potsdam hat zur endgültigen Klärung der Vorwürfe gegen Minister Althusmann ein ausführliches Anhörungsverfahren in Gang gesetzt. Die nächste Sitzung der Kommission soll Mitte September stattfinden, also in rund drei Wochen. Weitere Sitzungen sind wahrscheinlich. mehr...

Zur Pressekonferenz von Kultusminister Althusmann zum Beginn des neuen Schuljahres 2011/2012 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Herr Althusmann hat heute ausführlich die in großer Fleißarbeit von den Mitarbeitern des Kultusministeriums zusammengetragenen Zahlen vorgetragen. Er hat allerdings darauf verzichtet, zu erklären, wie er die drängenden Fragen der niedersächsischen Bildungspolitik lösen will.
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