Zur Entscheidung der Universität Potsdam vom (heutigen) Donnerstag, dem niedersächsischen Kultusminister Bernd Althusmann den Doktortitel nicht zu entziehen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...

Zu den Einlassungen des Kultusministers zur Honorar-Affäre in der Sondersitzung des Kultusausschusses am (heutigen) Montag in Hannover bemerkt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...

Nach Bekanntwerden strafrechtlicher Ermittlungen gegen Schulleiter und eine Sachbearbeiterin der Landesschulbehörde wegen der mutmaßlich irregulären Honorarverträge an Ganztagsschulen hat die SPD-Landtagsfraktion heute (Donnerstag) in Absprache mit Landtagsgrünen und Linksfraktion eine Sondersitzung des Kultusausschusses des Landtages beantragt. „Die Sitzung muss umgehend stattfinden. Wir erwarten, dass Kultusminister Althusmann zu den am Donnerstag von der GEW berichteten Fällen Stellung nimmt und den Landtag informiert“, sagte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt, am Donnerstag in Hannover. mehr...

Zur weiteren Finanzierung des Krippenausbaus in Niedersachsen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...

Zum Skandal um mutmaßlich irreguläre Verträge mit Honorarkräften an niedersächsischen Ganztagsschulen haben die sechs SPD-Mitglieder im Kultusausschuss des Landtages am (heutigen) Dienstag gemeinsam mit den Vertreterinnen von Landtagsgrünen und Linken Akteneinsicht beantragt. „Die Deutsche Rentenversicherung und das Kultusministerium machen unterschiedliche Angaben darüber, wie das Problem der Honorarverträge an Ganztagsschulen behandelt worden ist. Nach der jüngsten Sitzung des Kultusausschusses müssen wir davon ausgehen, dass die verantwortlichen Minister mindestens seit 2008 wissentlich gegen geltende Rechtsgrundsätze verstoßen haben. Mi mehr...

Nach dem auf Antrag der Oppositionsfraktionen heute (Freitag) im Kultusausschuss des Landtages durchgeführten Gespräch mit Vertretern der Deutschen Rentenversicherung (DRV) über die Rechtmäßigkeit von Arbeitsverträgen mit außerschulischen Ganztagskräften erklären die schulpolitischen Sprecherinnen Frauke Heiligenstadt (SPD), Ina Korter (Grüne) und Christa Reichwaldt (Die Linke): mehr...

Zu den Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes über den Stand der Betreuung der unter Dreijährigen in Deutschland erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...

Die SPD-Fraktion nimmt die Berichterstattung über die Möglichkeit des Verbandes der Schulbuchverlage, künftig auf Schulnetzwerken nach unerlaubten Buchkopien aus Schulbüchern suchen zu dürfen, zum Anlass, eine Unterrichtung durch die Landesregierung zu verlangen. „Das Urheberrecht ist ein hohes Gut. Allerdings ist das Zugeständnis, dass Verlage auf landeseigenen Rechnern ihre Fahndungssoftware installieren dürfen, auch ziemlich neuartig“, sagte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt, am Mittwoch in Hannover. mehr...

Zum gemeinsamen Gesetzentwurf von CDU und FDP zur Inklusion an Niedersachsens Schulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...