Vor dem Hintergrund des stockenden Ausbaus der Kinderbetreuung in Niedersachsen bemerkt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Ich kann den Enthusiasmus von Kultusminister Althusmann, das Land werde bis zum 1. August 2013 die anvisierten 62.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren auf jeden Fall bereithalten, angesichts seiner augenscheinlichen Planlosigkeit nicht teilen. Die Landesregierung hat in den Jahren seit 2007 fest geschlafen. mehr...

Zur geplanten Absenkung der Klassenobergrenzen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Mit der heute angekündigten Absenkung der Klassenobergrenzen korrigiert die Landesregierung einen Fehler, den sie 2004 selber angerichtet hatte. Minister Althusmann kehrt zu Obergrenzen zurück, die wir in Niedersachsen schon einmal hatten. Das war überfällig.
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Anlässlich der Vorlage der Auswertung der Akten zum Thema Honorarkräfte an Ganztagsschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Seit annähernd zwei Jahren muss sich der Landtag mit der Problematik rechtlich unzulässiger Honorarverträge an Ganztagsschulen auseinandersetzen. Diese Zeit war von dramatischen Entwicklungen begleitet. Dass etwa die Staatsanwaltschaft im Januar 2011 im Kultusministerium auftauchte, war beispiellos. mehr...

Anlässlich der in den Medien dargelegten sogenannten Zwei-Jahres-Bilanz von Kultusminister Bernd Althusmann stellt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt, dem Kultusminister folgenden Faktencheck entgegen: mehr...

Landesregierung muss dringend Konzept auf den Tisch legen
Planungen des Bundesverkehrsministeriums, den sechsspurigen Ausbau der Autobahn 7 zwischen den Dreiecken Salzgitter und Drammetal zu privatisieren, erteilen die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Northeim, Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz, eine klare Absage. Bestandteil bisheriger privatisierter Projekte war stets deren Bau, Erhaltung und Unterhaltung. Die Unterhaltung der gebauten Strecken wurde dann durch einen so genannten Betriebsdienst wahrgenommen. mehr...

Anlässlich der am (heutigen) Dienstag bekannt gewordenen Beschlussfassung des Kabinetts zur Arbeitszeitverordnung der Schulleiterinnen und Schulleiter erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Was lange währt, wird nicht immer gut. Von den vollmundigen Ankündigungen und Versprechungen aller CDU-Kultusminister nach einer besseren Arbeitszeitverordnung für Schulleitungen ist nichts als heiße Luft geblieben. Dabei hatte insbesondere Kultusminister Althusmann versprochen, die Entwurfsfassung vom Mai letzten Jahres nachzubessern. mehr...

Die SPD-Fraktion fordert Kultusminister Althusmann dazu auf, auf die Schulleiterinnen und Schulleitern in Niedersachsen zuzugehen und den Streit über die Speicherung von Auszügen aus urheberrechtlich geschützten Veröffentlichungen zu entschärfen. „Althusmann verlangt von den Schulleitungen, eine dienstliche Erklärung darüber abzugeben, dass auf schuleigenen Rechnern zu keiner Zeit Kopien aus urheberrechtlich geschützten Veröffentlichungen, sogenannte Digitalisate, gespeichert werden. Diese Forderung geht an der Realität vorbei und ist geeignet, den Einsatz moderner Unterrichtsmaterialien an Niedersachsens Schulen komplett lahmzulegen“, kritisierte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt, am Donnerstag in Hannover. mehr...

Die SPD-Landtagsfraktion übt scharfe Kritik an Kultusminister Althusmann wegen der Unterrichtsversorgung an Niedersachsens Berufsbildenden Schulen. „Die schlimmsten Befürchtungen haben sich leider bestätigt. Die Unterrichtsversorgung an unseren Berufsschulen ist miserabel. Wenn es eine so schlechte Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen gäbe, würde es massenweise Proteste hageln. Leider sind die Berufsschulen nach wie vor die Stiefkinder dieser Landesregierung“, sagte Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, am Freitag in Hannover. mehr...