Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt: „Im März 2009 hat die Bundesrepublik die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert. Mit dem Bund haben auch die Länder und die Kommunen diese Menschenrechtskonvention anerkannt. Damit geht die Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen spätestens seit diesem Zeitpunkt uns alle an. mehr...
Anlässlich der Kritik am vom Kultusministerium in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten zu steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit den Honorarverträgen an Ganztagsschulen erklärte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...
Anlässlich der Erklärung von Kultusminister Althusmann vom (heutigen) Mittwoch zum Thema Ganztagsschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...
Frauke Heiligenstadt (SPD) fragt nach Ausweislich der Berichterstattung in den Northeimer Neuesten Nachrichten vom 21.2.2012 „Stadt Moringen klagt: Töpferdorf soll kein Ausflugsort mehr sein“ hat das Niedersächsische Wirtschaftsministerium einer ganzen Reihe von Ausflugsorten den Status als Ausflugsort aberkannt. Aus diesem Grund hat die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt am Rande des Februar-Plenums mit dem zuständigen Wirtschaftsminister Bode Kontakt aufgenommen, der ihr eine Prüfung der Angelegenheit zugesichert hat. mehr...
SPD-Abgeordnete Heiligenstadt und Schwarz fragen nach In einer Sammelanfrage an die Landesregierung haben die Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz nachgefragt, wie sich der derzeitige Breitbandausbau im Landkreis Northeim entwickelt. „Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Sie sind für Wirtschaft und Gesellschaft mittlerweile Voraussetzung, um am gesellschaftlichen Leben und Lernen teilhaben zu können“, stellte Frauke Heiligenstadt einleitend fest. M mehr...
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zur Rechtmäßigkeit der unterschiedlichen Behandlung von Oberschulen und Integrierten Gesamtschulen in Niedersachsen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt: mehr...
Die SPD-Landtagsfraktion hat am (heutigen) Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz in Hannover ihre Fachkräfteoffensive für Niedersachsen vorgestellt. Unter der Überschrift „Innovativ – familienfreundlich – weltoffen sucht …“ stellten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gabriele Andretta, Frauke Heiligenstadt und Gerd Will sowie die integrationspolitische Sprecherin Silke Lesemann einen Katalog vor, der interdisziplinär Maßnahmen aus den Bereichen Wirtschaft, Schule, Ausbildung, Wissenschaft und Integration vorschlägt, um dem wachsenden Nachwuchs- und Fachkräftebedarf zu begegnen. mehr...
Zur neuen OECD Studie „Chancengerechtigkeit und Qualität in der Bildung – Förderung benachteiligter Schüler und Schulen“ erklärt Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die OECD Studie bestätigt unsere Forderung nach längerem gemeinsamem Lernen im Bildungsbereich. Nach Auffassung der OECD wirkt sich eine frühzeitige Aufteilung der Schüler und Schülerinnen negativ auf die Kinder aus, die auf niedriger qualifizierende Schulen bzw. mehr...
Zu den neuen Zahlen zur Betreuungsquote von Kindern unter 3 Jahren mit Migrationshintergrund bemerkt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt: „Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Betreuungsquote von Kindern unter 3 Jahren mit Migrationshintergrund belegen trotz des niedrigen Niveaus insgesamt in Deutschland eine positive Entwicklung über die vergangenen drei Jahre. Im Vergleich der alten Bundesländer belegt Niedersachsen allerdings leider wieder mit einer Quote von 9 Prozent den letzten Platz. mehr...
Die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt hat eine „Kleine Anfrage“ an die Landesregierung gestellt. Ausgangspunkt war der Jahresbericht der Klosterkammer, in dem auf Ausgründungen der Klosterkammer hingewiesen wurde. Betroffene Unternehmen sind die Cellerar GmbH und die LIEMAK GmbH. Ausweislich des Internetauftrittes der LIEMAK GmbH ist dieses Unternehmen noch untergliedert und mit eigenen Ausgründungen versehen. „Hier wird erst deutlich, wie stark die Verquickung von Klosterkammer mit Privatwirtschaft bereits jetzt schon ist. mehr...
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