Nachrichten

Auswahl
 

Ganztagsschulen: SPD-Fraktion spricht sich für Sonderprüfung durch Landesrechnungshof aus

Nach den am (heutigen) Montag veröffentlichten Erkenntnissen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zur illegalen Beschäftigung an niedersächsischen Ganztagsschulen sieht die SPD-Landtagsfraktion den Zeitpunkt für gekommen, den Landesrechnungshof um eine Sonderprüfung gemäß Paragraf 99 Absatz 2 der Landeshaushaltsordnung zu bitten. „Wir halten eine Prüfung der seit 2004 geübten Praxis der Beschäftigung von Honorarkräften an niedersächsischen Ganztagsschulen durch den unabhängigen Landesrechnungshof für dringend geboten. mehr...

 
 

„Althusmann hat sein Gesicht verloren“

Zur neuen Entwicklung im Fall Althusmann erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Das Votum der Universität Potsdam, die Plagiatsvorwürfe gegen Kultusminister Althusmann einer eingehenderen Prüfung zu unterziehen, wird von uns begrüßt. Die Entscheidung kam auch nicht überraschend. Die Bewertung, ob Herr Althusmann gegen die Regeln der guten wissenschaftlichen Praxis verstoßen hat, muss selbstverständlich der Universität überlassen bleiben.
mehr...

 
 

Schulkompromiss in Nordrhein-Westfalen setzt Maßstäbe auch für Niedersachsen

Frauke Heiligenstadt, die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, stellt fest: „Der gestern zwischen der Landesregierung und der CDU in Nordrhein-Westfalen beschlossene schulpolitische Kompromiss zeigt, dass eine sinnvolle Einigung möglich ist, wenn alle Beteiligten ohne dogmatische Scheuklappen eine Lösung im Sinne von Kindern, Eltern und Kommunen anstreben.“ mehr...

 
Harzhornii
 

Hipposandalen und Speerspitzen am Harzhorn

Die medien- und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Daniela Behrens MdL, konnte sich gemeinsam mit Frauke Heiligenstadt MdL, bei einem Ortstermin einen Eindruck vom Harzhorn verschaffen und über die Gegebenheiten informieren. Die Kreisarchäologin Dr. Petra Lönne hat sehr eindrucksvoll die historischen Vorkommnisse rekonstruiert und der Besuchergruppe vorgestellt. Begleitet wurden die beiden Abgeordneten vom stv. Landrat Horst Bredthauer und vom SPD Gemeindeverbandsvorsitzenden Herbert Bredthauer, die sich sehr stark für dieses Projekt einsetzen. mehr...

 
 

SPD-Landtagsfraktion spricht sich für Landesausstellung zu den römisch-germanischen Funden am Harzhorn aus

Anlässlich des heutigen gemeinsamen Besuchs am Harzhorn erklärten Daniela Behrens, kultur- und medienpolitische Sprecherin und Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Der heutige Besuch am Harzhorn hat eindrucksvoll gezeigt, dies ist ein bedeutender archäologischer Fund zur römisch-germanischen Geschichte, den es weiter zu erforschen gilt.“ mehr...

 
 

„Althusmann sollte Amt als KMK-Präsident ruhen lassen“

Zu den Plagiatsvorwürfen gegen Niedersachsens Kultusminister Dr. Bernd Althusmann erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Wir nehmen die am heutigen Mittwoch veröffentlichten Vorwürfe gegen Herrn Dr. Althusmann für sehr ernst und begrüßen, dass die Universität Potsdam die Doktorarbeit des Ministers einer eingehenden Prüfung unterziehen will.
mehr...

 
 

Kommunalpolitik der Regierungskoalition führt zu höheren Gebühren

Die niedersächsische Landesregierung aus CDU und FDP verfolgt, entgegen der Position des Bundesrates weiter das Ziel, diejenigen kommunalen Dienstleistungen die gewinnbringend angeboten werden können, zu privatisieren. Darauf weist Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, in einer Pressemitteilung hin. „Gerade der Bereich der Abfallentsorgung ist stark umstritten. Private Anbieter drängen mehr und mehr auf den Markt. Sie haben das Ziel, Zugriff auf gut zu vermarktende Reststoffe zu erhalten, die gewinnbringend weiterverkauft werden können. mehr...

 
Continbsp Nom
 

Klimaneutrale Drucktücher und ÖPNV

Arbeitskreis Wirtschaft zu Besuch in Südniedersachsen
Die SPD sucht den engen Kontakt mit den Unternehmen auch in der Region Südniedersachsen, daher war jetzt der SPD-Arbeitskreis Wirtschaft in Südniedersachsen unterwegs, um mit der Unternehmensleitung und Betriebsräten über die aktuelle Situation zu sprechen und zu erfahren, welche derzeitigen Erwartungen an die Politik bestehen. Im Landkreis Northeim wurden die Unternehmen ContiTech und Weihrauch-Uhlendorff besucht. Begleitet wurde der Arbeitskreis, dem auch der Fraktionsvorsitzende Stefan Schostok und der SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies angehören, durch die Wahlkreisabgeordnete Frauke Heiligenstadt sowie Northeims Bürgermeister Harald Kühle und Landrat Michael Wickmann.
H mehr...

 
 

Althusmann bricht Versprechen - Ganztagschulangebot gefährdet

Die SPD-Landtagsfraktion erreichen in diesen Tagen Hilferufe verschiedener Schulen, die ihr Ganztagsangebot deutlich kürzen müssen. Zuletzt meldete die KGS Hemmingen (Region Hannover), sie könne ihr Ganztagsangebot nicht mehr finanzieren. „Unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigen sich“, kommentierte Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin, am Freitag diese Entwicklung. mehr...