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Wanka sollte KMK-Präsidentschaft übernehmen

Zur Medieninformation Nr. 2011-159 der Universität Potsdam mit der Überschrift „Untersuchungsverfahren wird fortgesetzt“ bemerkt am Freitag die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtags-fraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Die Universität Potsdam hat zur endgültigen Klärung der Vorwürfe gegen Minister Althusmann ein ausführliches Anhörungsverfahren in Gang gesetzt. Die nächste Sitzung der Kommission soll Mitte September stattfinden, also in rund drei Wochen. Weitere Sitzungen sind wahrscheinlich. mehr...

 
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SPD-Arbeitskreis „Kultus“ besucht KZ-Gedenkstätte Moringen

Der Arbeitskreis „Kultus“ der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen, den Frauke Heiligenstadt als schulpolitische Sprecherin der Fraktion leitet, hat im Rahmen einer Klausurtagung nach der Sommerpause in Northeim getagt. Neben der normalen Arbeitsplanung für die nächsten Monate und Vorbereitungen der Haushaltsberatungen im Landtag, haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch die KZ-Gedenkstätte Moringen besucht und sich dort über die Arbeit und die geplanten Projekte informiert. Der Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages, dem die Politikerinnen und Politiker angehören, ist neben den schulpolitischen Fragestellungen und der frühkindlichen Bildung unter anderem auch zuständig für die Gedenkstättenarbeit in Niedersachsen.
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Althusmann liefert Zahlen statt Antworten

Zur Pressekonferenz von Kultusminister Althusmann zum Beginn des neuen Schuljahres 2011/2012 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Herr Althusmann hat heute ausführlich die in großer Fleißarbeit von den Mitarbeitern des Kultusministeriums zusammengetragenen Zahlen vorgetragen. Er hat allerdings darauf verzichtet, zu erklären, wie er die drängenden Fragen der niedersächsischen Bildungspolitik lösen will.
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Ganztagsschulen: SPD-Fraktion spricht sich für Sonderprüfung durch Landesrechnungshof aus

Nach den am (heutigen) Montag veröffentlichten Erkenntnissen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zur illegalen Beschäftigung an niedersächsischen Ganztagsschulen sieht die SPD-Landtagsfraktion den Zeitpunkt für gekommen, den Landesrechnungshof um eine Sonderprüfung gemäß Paragraf 99 Absatz 2 der Landeshaushaltsordnung zu bitten. „Wir halten eine Prüfung der seit 2004 geübten Praxis der Beschäftigung von Honorarkräften an niedersächsischen Ganztagsschulen durch den unabhängigen Landesrechnungshof für dringend geboten. mehr...

 
 

„Althusmann hat sein Gesicht verloren“

Zur neuen Entwicklung im Fall Althusmann erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Das Votum der Universität Potsdam, die Plagiatsvorwürfe gegen Kultusminister Althusmann einer eingehenderen Prüfung zu unterziehen, wird von uns begrüßt. Die Entscheidung kam auch nicht überraschend. Die Bewertung, ob Herr Althusmann gegen die Regeln der guten wissenschaftlichen Praxis verstoßen hat, muss selbstverständlich der Universität überlassen bleiben.
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Schulkompromiss in Nordrhein-Westfalen setzt Maßstäbe auch für Niedersachsen

Frauke Heiligenstadt, die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, stellt fest: „Der gestern zwischen der Landesregierung und der CDU in Nordrhein-Westfalen beschlossene schulpolitische Kompromiss zeigt, dass eine sinnvolle Einigung möglich ist, wenn alle Beteiligten ohne dogmatische Scheuklappen eine Lösung im Sinne von Kindern, Eltern und Kommunen anstreben.“ mehr...

 
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Hipposandalen und Speerspitzen am Harzhorn

Die medien- und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Daniela Behrens MdL, konnte sich gemeinsam mit Frauke Heiligenstadt MdL, bei einem Ortstermin einen Eindruck vom Harzhorn verschaffen und über die Gegebenheiten informieren. Die Kreisarchäologin Dr. Petra Lönne hat sehr eindrucksvoll die historischen Vorkommnisse rekonstruiert und der Besuchergruppe vorgestellt. Begleitet wurden die beiden Abgeordneten vom stv. Landrat Horst Bredthauer und vom SPD Gemeindeverbandsvorsitzenden Herbert Bredthauer, die sich sehr stark für dieses Projekt einsetzen. mehr...

 
 

SPD-Landtagsfraktion spricht sich für Landesausstellung zu den römisch-germanischen Funden am Harzhorn aus

Anlässlich des heutigen gemeinsamen Besuchs am Harzhorn erklärten Daniela Behrens, kultur- und medienpolitische Sprecherin und Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Der heutige Besuch am Harzhorn hat eindrucksvoll gezeigt, dies ist ein bedeutender archäologischer Fund zur römisch-germanischen Geschichte, den es weiter zu erforschen gilt.“ mehr...

 
 

„Althusmann sollte Amt als KMK-Präsident ruhen lassen“

Zu den Plagiatsvorwürfen gegen Niedersachsens Kultusminister Dr. Bernd Althusmann erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Wir nehmen die am heutigen Mittwoch veröffentlichten Vorwürfe gegen Herrn Dr. Althusmann für sehr ernst und begrüßen, dass die Universität Potsdam die Doktorarbeit des Ministers einer eingehenden Prüfung unterziehen will.
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Kommunalpolitik der Regierungskoalition führt zu höheren Gebühren

Die niedersächsische Landesregierung aus CDU und FDP verfolgt, entgegen der Position des Bundesrates weiter das Ziel, diejenigen kommunalen Dienstleistungen die gewinnbringend angeboten werden können, zu privatisieren. Darauf weist Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, in einer Pressemitteilung hin. „Gerade der Bereich der Abfallentsorgung ist stark umstritten. Private Anbieter drängen mehr und mehr auf den Markt. Sie haben das Ziel, Zugriff auf gut zu vermarktende Reststoffe zu erhalten, die gewinnbringend weiterverkauft werden können. mehr...