Die SPD-Landtagsfraktion erreichen in diesen Tagen Hilferufe verschiedener Schulen, die ihr Ganztagsangebot deutlich kürzen müssen. Zuletzt meldete die KGS Hemmingen (Region Hannover), sie könne ihr Ganztagsangebot nicht mehr finanzieren. „Unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigen sich“, kommentierte Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin, am Freitag diese Entwicklung. mehr...

Die SPD-Landtagsfraktion gratuliert der Georg-Christoph-Lichtenberg Gesamtschule in Göttingen-Geismar zum Deutschen Schulpreis 2011. „Die IGS Geismar beweist seit mehr als 35 Jahren, dass gemeinsames Lernen ein Erfolgsmodell ist. Wir hoffen, dass Kultusminister Althusmann die Größe hat, den Erfolg anzuerkennen“, erklärten die schulpolitische Sprecherin und die hochschulpolitisch Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt und Gabriele Andretta, gemeinsam am Freitag in Hannover. Lehrerkollegium, Schüler und Eltern der IGS Geismar dürften zu Recht stolz auf die renommierte Auszeichnung sein. mehr...

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt nachdrücklich die am (heutigen) Mittwoch vorgestellten Forderungen des neuen Bündnisses für inklusive Beschulung in Niedersachsen. „Es ist gut, wenn das Bündnis aus 15 Verbänden und Vereinen zusätzlich zur Landtagsopposition den Druck auf die Landesregierung erhöht. Unser Eindruck ist, dass CDU und FDP aus Angst vor unbequemen Debatten vor Ort das Thema Inklusion vor der Kommunalwahl im September nicht anfassen wollen“, sagte die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt, am Mittwoch in Hannover. mehr...

Zum Vortrag des Kultusministers Althusmann vor dem Kultusausschuss des Landtages am (heutigen) Freitag zum Problem illegaler Beschäftigungsverhältnisse an Ganztagsschulen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Kultusminister Althusmann hat heute versucht, von seiner Verantwortung an der Problematik illegaler Arbeitsverhältnisse an Ganztagsschulen abzulenken, indem er auf Entscheidungen der Jahre 2002 bis 2004 verwies sowie fehlende Akten und überschätzte Schulleitungen vorschob. E mehr...

Anlässlich der Vorlage des zweiten Evaluationsberichts zum Kinderfördergesetz der Bundesregierung sowie zur Untersuchung „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“ der Universität Köln erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
„Beide Berichte sind eine schallende Ohrfeige für die Landesregierung. Der Bericht der Universität Köln bestätigt unsere Kritik und unsere Befürchtungen, dass Niedersachsen beim Ausbau der Kinderbetreuung weiterhin Schlusslicht bleibt. mehr...

In zwei Ausschreibungen hat die CDU/FDP Landesregierung, in Kooperation mit dem Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen und den Kommunen, Regionen zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur ausgewählt. Auch Südniedersachsen wurde berücksichtigt und die Deutsche Telekom bekam den Zuschlag. Im Rahmen der Ausschreibung wurden konkrete Orte und zum Teil auch schon Realisierungszeiträume genannt. „Leider werden die kürzlich getroffenen Zusagen jetzt wieder in Frage gestellt. Es ist ein Unding, dass die Telekom nach erteiltem Auftrag und Zuschlag nun mitteilt, dass einzelne Orte wieder aus der Ausschreibung herausgenommen und nicht mehr mit dem dringend notwendigen Breitband versorgt werden sollen. mehr...

Die SPD-Landtagsfraktion fordert Kultusminister Althusmann erneut nachdrücklich dazu auf, dem Parlament zu berichten, wie er das Problem der illegalen Beschäftigung von Honorarkräften an Ganztagsschulen lösen will. „Ende Januar, erst nachdem die Staatsanwaltschaft dem Ministerium einen Besuch abgestattet hatte, kündigte Herr Althusmann die Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe an, die einen Lösungsweg finden soll. Für Mitte März hatte der Minister dem Landtag einen Bericht versprochen und wollte die Parlamentarier zudem ständig auf dem Laufenden halten. mehr...

Zu den veröffentlichen Daten des Statistischen Bundesamtes über die Ausgaben für öffentliche Schulen im Jahr 2008 erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Frauke Heiligenstadt:
„Nach den vorliegenden aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hat Niedersachsen und der Kultusminister Bernd Althusmann seine Hausaufgaben keinesfalls erledigt, sondern eher die Weichen für gute Bildungschancen in Richtung Abstellgleis gestellt.“
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Anlässlich der Fragestunde im Niedersächsischen Landtag zum Thema Übertragung des Modellversuchs „Projekt Regionale Kompetenzzentren“ (ProReKo) auf alle Berufsbildenden Schulen am (heutigen) Donnerstag erklärt Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion mehr...