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Unterrichtsversorgung ist nicht gesichert

Laut Medienberichten vom (heutigen) Montag soll die durchschnittliche Unterrichtsversorgung in Niedersachsen bei 100,4 Prozent liegen. „Diese gegriffene Zahl soll darüber hinwegtäuschen, dass die reale Unterrichtsversorgung an unseren Schulen weiterhin schlecht ist“, sagte Frauke Heiligenstadt, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, am Montag in Hannover. mehr...

 
 

Bildung bleibt trotz Beteuerungen leider Randthema

Der dritte Bildungsgipfel, der am Donnerstagabend zu Ende ging, ist nach Ansicht der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag gescheitert. „Auf Bundesebene haben Kanzlerin Merkel und Bildungsministerin Schavan den Karren vor die Wand gefahren und schieben den Ländern nun den Schwarzen Peter zu. Auf Landesebene in Niedersachsen lobt Ministerpräsident Wulff zwar die Beteuerungen der Kanzlerin, Bildung vom Sparen auszunehmen. Gleichzeitig lässt der scheidende Regierungschef seinen Finanzminister klammheimlich den Bildungskahlschlag vorbereiten. mehr...

 
Gutenberg-realschule
 

„Mögen Sie noch Ihren Job?“

Politikerin im Kreuzverhör der Schüler
Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt zu Besuch im Politik-Unterricht
an der Gutenberg-Realschule
Einen nicht alltäglichen Gast hatten in der vergangenen Woche Schüler der Northeimer Gutenberg-Realschule und machten dabei die Erfahrung, dass Politik keineswegs trocken und langweilig sein muss. Eine Stunde lang stellte sich die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt im Politikunter-richt der Klasse 8a den Fragen der Schülerinnen und Schülern. Und die wollten so einiges von der Politikerin wissen: Wie der Alltag einer Landtagsabgeordneten aussehe, was ihr an ihrem Beruf gefalle, warum sie in die Politik gegangen sei und welche Voraussetzungen man als Politiker mit-bringen müsse. mehr...

 
 

SPD-Abgeordnete prangern an: „Minister Bode verspielt weiter Vertrauen durch die Neujustierung der Förderrichtlinien“

Auch Unternehmen im Landkreis Northeim sind betroffen
Die chaotische Praxis der einzelbetrieblichen Förderung ist nach Ansicht der SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz das herausstechendste Merkmal einer nicht mehr nachvollziehbaren Wirtschaftspolitik des Fachministers Jörg Bode (FDP). „Zunächst lässt Vorgänger Philipp Rösler den Wettlauf um Fördermittel zeitgerecht vor der Bundestagswahl richtig anheizen, um dann im Oktober 2009 festzustellen, dass das Programm völlig überzeichnet ist. mehr...

 
 

Bildung: Auch Wulff bereitet Tabubruch vor

Der Vorstoß von Hessens Ministerpräsident Koch, zur Haushaltskonsolidierung im Bildungsbereich zu sparen, hat nach Ansicht der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zu Recht für Empörung gesorgt. „Der Eindruck, Koch stehe allein auf weiter Flur, wie ihn die CDU am gestrigen Dienstag eilig vermitteln wollte, ist allerdings trügerisch“, sagte Frauke Heiligenstadt, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, am Mittwoch in Hannover. Sie erinnerte an die Antworten der niedersächsischen Landesregierung auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Umsetzung der Beschlüsse des Dresdner Bildungsgipfels (Landtagsdrucksache 16/2280), wonach auch in Niedersachsen geprüft werde, die Bildungsausgaben zur Haushaltskonsolidierung zu reduzieren. „W mehr...

 
 

Althusmann an seinen Taten messen

Der Antrittsbesuch des neuen niedersächsischen Kultusministers Bernd Althusmann beim Kultusausschuss des Landtages hat nach Ansicht der SPD-Fraktion mehrheitlich ernüchternde Erkenntnisse gebracht. „Die Einschätzung meiner Fraktion hat sich bestätigt. Es gibt zwar einen neuen Kultusminister, er hat aber keine wesentlichen Veränderungen in der Schulpolitik vorgestellt. Die von ihm genannten Arbeitsschwerpunkte waren zudem wenig konkret. Entscheidend wird das Handeln von Kultusminister Althusmann sein. mehr...

 
 

Klosterkammer sollte Klagen ruhen lassen

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bedauert die Aussage des Sprechers der Klosterkammer Hannover vom (heutigen) Donnerstag, wonach an den Musterklagen gegen Erbbaurechtnehmer festhalten werden solle. „Die Klosterkammer sollte sich noch einmal die Position des Landtages vor Augen führen. Mit übergroßer Mehrheit haben sich die Abgeordneten für eine soziale und vorhersehbare Gestaltung von Erbbaurechten ausgesprochen und an die Klosterkammer appelliert, die Klagen vorerst ruhen zu lassen“, erinnerte die SPD-Abgeordnete Frauke Heiligenstadt (Northeim) am Donnerstag in Hannover. mehr...

 
 

Althusmann muss Krippenausbau forcieren

Die am (heutigen) Montag vom Statistischen Bundesamt in Wiesbaden vorgelegte neue Modellrechnung zum Ausbaubedarf bei der Kindertagesbetreuung bestätigt nach Ansicht der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag die dringende Notwendigkeit eines forcierten Krippenausbaus in Niedersachsen. „Mit einer Betreuungsquote von 11,9 Prozent der Kinder unter drei Jahren hat Niedersachsen gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen die rote Laterne. Wir hängen acht Prozentpunkte hinter dem Bundesdurchschnitt“, sagte die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt, am Montag in Hannover. mehr...

 
 

SPD-Abgeordnete unterstützen Aufruf zu „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“

Auch der 1. Mai 2010 steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Es war sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt über gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und die Ausweitung der Kurzarbeit bislang verhindert hat. Auch wenn es zaghafte Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung gibt: „Wir brauchen weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und die Sicherung von Beschäftigung“, fordern die beiden Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz von der Bundesregierung. mehr...