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Heiligenstadt: Absage an Schulobstprogramm beschämend

Mit Unverständnis und Kritik reagiert die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag auf die Entscheidung der Landesregierung, sich nicht am EU-Schulobstprogramm zu beteiligen.
"Eine monatelange Hängepartie ist zu einem beschämenden Ende gekommen", sagte Frauke Heiligenstadt, bildungspolitische Sprecherin der SPD - Fraktion, am Dienstag in Hannover.
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Heiligenstadt: Heister-Neumanns Vorgehen ist durch Legalitätsprinzip nicht gedeckt

Zur Prüfung des umstrittenen Vorgehens von Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) gegen den GEW-Landeschef Eberhard Brandt hat sich die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag juristischen Rat geholt. „Die Aussagen der Ministerin, die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen Brandt sei allein aufgrund des Legalitätsprinzips erfolgt, ist Unfug. Hier wurde nicht nach Legalität, sondern nach persönlichem Belieben gehandelt“, erklärte die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt, am Freitag. mehr...

 
 

Heiligenstadt: Land muss bei der Krippenfinanzierung erst einmal eigenen Verpflichtungen nachkommen

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag nimmt die Ankündigung von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), den Ausbau der Krippenplätze im Land vorantreiben zu wollen, zur Kenntnis. „Wir wundern uns aber, dass der Herr Ministerpräsident erst jetzt zu dieser Erkenntnis kommt, zumal wir seit etlichen Monaten auf den akuten Handlungsbedarf hinweisen“, sagte die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Frauke Heiligenstadt, am Mittwoch in Hannover. mehr...

 
 

Heiligenstadt: Ich fühle mich nicht bedroht

Zum Interview, das Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) der Zeitung „Helmstedter Sonntag“ (4. Oktober) gegeben hat, bemerkt Frauke Heiligenstadt, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, am Dienstag in Hannover:
„Durch die Äußerungen der Ministerin fühle ich mich nicht bedroht. Sollte Frau Heister-Neumann ihre Äußerung gemacht haben, um meine Kolleginnen und mich einzuschüchtern, kann ich nur sagen: Das ging nach hinten los. Die Aussage der Ministerin wirkt nur hilflos und lächerlich.“ mehr...

 
 

Heiligenstadt: Fehlende Akten im Fall Heister-Neumann/Brandt jetzt vorlegen

Nachdem der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Niedersachen (GEW), Eberhard Brandt, die Vertraulichkeit seiner Personalakten nunmehr aufgehoben hat, verlangt Frauke Heiligenstadt, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, von der Landesregierung die sofortige Überstellung aller Akten zum „Fall Heister-Neumann/Brandt“ an den Kultusausschuss des Landtages. „Am 11. September war uns im Kultusausschuss zugesichert worden, wir würden jedes bedruckte Stück Papier zu diesem Fall vorgelegt bekommen. mehr...

 
 

Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz laden ein: Schülerhospitation im Niedersächsischen Landtag im Schuljahr 2009/2010

Bereits seit 1998 führt der Niedersächsische Landtag das jeweils einwöchige Projekt „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“ durch. Ziel dieser Hospitation ist es, jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, Abgeordnete des Niedersächsischen Landtages während eines maximal einwöchigen Zeitraumes zu begleiten und dabei deren Aktivitäten und Aufgaben in ihrer ganzen Bandbreite näher kennen zu lernen. Die Hospitation umfasst Termine im Landtag, im Wahlkreis sowie bei weiteren „parlamentsrelevanten“ Tätigkeiten.
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Vorlesetag mit der Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt in Kindergärten und Kindertagesstätten

In diesem Jahr findet der bundesweite Vorlesetag am 13. November statt. Er wird von der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ und der „Stiftung Lesen“ initiiert. Politikerinnen und Politiker sind dazu aufgerufen, an dieser Initiative mitzuwirken. „Es ist dringend erforderlich, ein Signal zur Stärkung der Vorlesekultur und einen nachhaltigen Impuls im Bereich der Leseförderung zu setzen“, so die bildungspolitische Sprecherin und SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt.

Wir werden als Politikerinnen und Politiker gebeten vorzulesen, weil nach Ansicht der Initiatoren, dieses Vorlese-Engagement eine hohe Bedeutung im Hinblick auf seine Vorbildfunktion hat. mehr...

 
 

Affäre Heister-Neumann: Schlüsseldokumente bleiben vertraulich – „Landesregierung eiert herum“

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass in der „Affäre Heister-Neumann/Brandt“ die Landesregierung dem Druck der Opposition nachgegeben hat, und nun alle Akten, die mit dem umstrittenen Disziplinarverfahren gegen den Landesvorsitzenden der GEW in Zusammenhang stehen, dem Kultusausschuss vorlegen will. „Allerdings bleiben die Schlüsseldokumente, die die Einmischung der Spitze des Kultusministeriums in das Disziplinarverfahren belegen, vertraulich. mehr...

 
 

Werden Volle Halbtagsschulen bei der Umwandlung zu Ganztagsschulen bevorzugt?

Die Regierungsfraktionen haben am 16. Juni 2009 beschlossen, dass die Vollen Halbtagsschulen zu Beginn des Schuljahres 2010 abgeschafft werden. Während der parlamentarischen Beratung versprach ein Vertreter der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, dass die Umwandlung der Vollen Halbtagsschulen in eine Verlässliche Grundschule zu Beginn des Schuljahres 2010 erfolgen würde, damit die Schulen genügend Zeit hätten, ihre Konzepte umzustellen. Den Schulen sollte zudem das Angebot gemacht werden, Ganztagsschule zu werden und somit zusätzliche Unterrichtsstunden zu erhalten.
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