Anlässlich der Mitteilung des Kultusministeriums alle Stellen wieder zu besetzen, erklärt Frauke Heiligenstadt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Alle Jahre wieder kommt die Mitteilung aus dem Kultusministerium zum Einstellungstermin für Lehrkräfte. Und auch in diesem Jahr wird ,Neubesetzung‘ mit ,Wiederbesetzung‘ verwechselt, um zu suggerieren es würden mehr Lehrkräfte eingestellt. Doch es ist ein ganz natürlicher Vorgang: Durch die Pensionierung von Lehrkräften müssen die Stellen wieder besetzt werden, ansonsten würden Stellen abgebaut.

Es rächt sich, dass sich das Kultusministerium seit Jahren weigert, eine nachvollziehbare Lehrerbedarfsplanung vorzulegen. Nur mit einer solchen Lehrerbedarfsplanung könnte man Maßnahmen konzipieren, um u.a. dem Bedarf an Lehrkräften in Mangelfächern zu begegnen. Bemerkenswert ist die selbst genannte hohe Anzahl der Mangelfächer.

Der tatsächlichen Situation an den Schulen wird diese Standardmeldung nicht gerecht. Nach wie vor fällt Unterricht aus. Das versucht das Kultusministerium, jetzt u.a. zusätzlich durch den vorzeitigen Einstellungszeitpunkt von Referendaren zu minimieren. Der Einstellungstermin soll per Erlass für 500 Referendare auf den 1. Mai 2011 vorgezogen werden.

So kann man nicht die schlechte Unterrichtsversorgung bekämpfen. Der Kultusminister darf die Sicherstellung der Unterrichtsversorgung nicht mit der heißen Nadel zusammenstricken, sondern er muss für diese Pflichtaufgabe endlich eine seriöse, transparente und nachvollziehbare Lehrerbedarfsplanung vorlegen.“