Schönfärberei in Enquete-Kommission

 

Die SPD-Fraktion hat CDU und FDP Schönfärberei vorgeworfen. Anlass war die Übergabe des Abschlussberichtes der Enquete-Kommission "Demografischer Wandel" im Landtag.

"Die Kommissionsmitglieder von CDU und FDP haben sich in den vergangenen zwei Jahren als Weltmeister im Abtauchen vor ernsthaften Herausforderungen erwiesen", sagt die SPD-Abgeordnete Frauke Heiligenstadt. "Es ging größtenteils lediglich darum, die Arbeit der jetzigen Landesregierung in einem guten Licht erscheinen zu lassen. Aber ein bloßes weiter so reicht bei weitem nicht aus angesichts des bevorstehenden Wandels in der Bevölkerungsstruktur."

Heiligenstadt warf CDU und FDP vor, während der zweijährigen Kommissionsarbeit Probleme bewusst verschleiert zu haben. "Wenn zum Beispiel Zahlen des Statistischen Landesamtes zur Ausbildungssituation unangenehm waren, hat das Kultusministerium kurzerhand eine eigene Statistik geliefert."

Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion eigene Positionen zur Zukunft Niedersachsens auf Basis der Kommissionsarbeit herausgearbeitet. "Insofern war die Kommissionsarbeit aus unserer Sicht trotz aller Schwierigkeiten nicht vergebens", so Heiligenstadt. "Wir haben eine detaillierte und umfangreiche Bestandsaufnahme in vielen Politikfeldern. Nicht zuletzt auch Dank zahlreicher externer Institutionen und Sachverständigen, die in der Kommission mitgewirkt haben."