Heiligenstadt: Ministerin hätte sich Zickzack-Kurs sparen können

 

Der neue Vorstoß der Kultusministerin bei den Arbeitszeitkonten für Lehrer offenbart laut SPD-Fraktion endgültig die Planlosigkeit der schwarz-gelben Schulpolitik. „Es ist symptomatisch für diese Landesregierung, dass erneut ihre schlechten Vorstöße erst nach massiven Protesten der Betroffenen und der Opposition wieder einkassiert werden“, sagte die bildungspolitische Sprecherin Frauke Heiligenstadt. „Frau Heister-Neumann hat die Kuh, die sie jetzt vom Eis holen will, zuvor ohne Not dorthin getrieben.“

In der Sache gab es laut Heiligenstadt von der Kultusministerin wenig Neues: „Frau Heister-Neumann verkauft ihr Angebot der flexiblen Auszahlung von Überstunden als neu, obwohl dies größtenteils auch vorher schon möglich war. Es bleibt zweifelhaft, ob damit der Vertrauensschutz zwischen Landesregierung und Lehrern wiederhergestellt ist. Die jetzige Regelung hätte die Ministerin auch ohne zwischenzeitlichen Vertrauensbruch treffen können. Damit hätte sie sich und allen Betroffenen den Zickzack-Kurs der letzten Wochen sparen können. Aber offenbar hat Heister-Neumanns weggelobter Amtsvorgänger Busemann ein derartiges Chaos hinterlassen, dass der Ministerin schlicht der Durchblick fehlt.“

Die nächste Hinterlassenschaft Busemanns wirft ihre Schatten bereits voraus. „Nach der kategorischen Weigerung Busemanns, das Hauptschulsterben zur Kenntnis zu nehmen, muss Frau Heister-Neumann jetzt eingestehen, dass in Niedersachsen vielen Hauptschulen das Aus droht. Wir sind gespannt auf Lösungsvorschläge der Regierungskoalition“, so Heiligenstadt.