Heiligenstadt: Selbstlob von von Frau Heister-Neumann hat mit dem Schulalltag nichts zu tun

 

Bei der Pressekonferenz zum Beginn des Schuljahrs bot Kultusministerin Heister-Neumann dasselbe Schauspiel wie ihr Vorgänger Herr Busemann: Sie erklärt, dass an den Schulen alles in bester Ordnung sei. „Das Problem ist, dass die von Frau Heister-Neumann präsentierten Zahlen und Schönfärbereien mit der Wirklichkeit an unseren Schulen nichts zu tun haben“, sagte dazu die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Frauke Heiligenstadt.

Die noch im Wahlkampf groß angekündigte Reduzierung der Klassengrößen wird auf das Jahr 2011 verschoben, kein Wort zur Bedrohung von Schulstandorten, kein Wort zu den finanziellen Belastungen von Eltern zum Schulbeginn, kein Konzept, wie der Vertrauensverlust bei den Lehrkräften durch das Arbeitszeitkontendesaster wieder geheilt werden kann, meinte Heiligenstadt.

„Das gegliederte Schulsystem in Niedersachsen ist akut in seinem Bestand bedroht“, sagte Heiligenstadt und erinnerte an die Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Unterschreiten der Mindestgröße von Schulen“. Darin teilte die Landesregierung mit, dass nahezu ein Drittel der Schulen des Sekundarbereichs I (ohne Förderschulen) nicht die festgesetzte Mindestgröße erreicht. Bei den Hauptschulen unterschreiten nicht weniger als 61,7 % die vorgeschriebene Mindestgröße von zwei Parallelklassen pro Schuljahrgang, in 5,4 % der Hauptschulen muss sogar jahrgangsübergreifender Unterricht („Kombiklassen“) erteilt werden. Bei den Realschulen werden 16,1 % nur einzügig geführt. Jede fünfte der zusammengefassten Haupt- und Realschulen bleibt unter der Dreizügigkeit. Angesichts dieser Zahlen fällt der Ministerin nichts anderes ein, als das Wahlverhalten der Eltern am Ende der Grundschule zu kritisieren.

Angemessen wäre eine andere Reaktion: Angesichts dieser Entwicklung werde es nämlich immer unverständlicher, dass mit der Schulgesetzänderung vom Juli 2008 die Mindestgröße für Integrierte Gesamtschulen von CDU und FDP von vier auf fünf Züge heraufgesetzt wurde und damit die Einrichtung von Gesamtschulen behinderte werde, sagte Frauke Heiligenstadt.

„Die großspurig verkündete Schaffung von 250 neuen Lehramtsstellen ist ein schlechter Witz“, stellt Frauke Heiligenstadt weiter fest. „Allein die Einlösung der Versprechen zur Rückzahlung des Arbeitszeitkontos verbraucht ab 2009 1.500 Stellen, und dann ist noch keine einzige der angekündigten Reformmaßnahmen seriös mit Stellen hinterlegt.“ Entsprechend dürr und vage seien dann auch die Aussagen zur Einführung der Eingangsstufe an Grundschulen und zur Einrichtung von Ganztagsschulen, die weiterhin schlecht ausgestattet werden.