Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, den Öffentlichen Personen-Nahverkehr nicht kaputt zu sparen. "Es droht ein Kahlschlag bei den ÖPNV-Angeboten in Niedersachsen", sagte die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt. Hintergrund: Das Kabinett hat jetzt Pläne zur Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes zur Verbandsanhörung freigegeben.
Die SPD-Fraktion hat sich im Landtag erneut gegen Shopping rund um die Uhr ausgesprochen. "Das von CDU und FDP beschlossene Ladenschlussgesetz braucht kein Mensch", sagt die Abgeordnete Frauke Heiligenstadt, die die Position der SPD-Fraktion auch im Landtags-Plenum am 06.03.2007 vertreten hat. "Nicht nur Kirchen und Gewerkschaften haben sich im Vorfeld gegen die völlige Freigabe der Öffnungszei...
Die Pläne der Landesregierung zur Änderung des Gleichberechtigungsgesetzes stoßen bei Expertinnen und Experten auf großen Widerstand. Das hat eine Anhörung im Sozialausschuss am 7.2. 2007 ergeben.
Der Vorstand des SPD Unterbezirk Northeim - Einbeck freut sich in seiner kürzlich stattgefundenen Sitzung über den direkten Gewinn der beiden Wahlkreise im Landkreis Northeim und gratuliert den Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz. Beide Abgeordneten machten deutlich, dass sie sich auch zukünftig engagiert für unsere Region in Hannover einsetzen werden und dankten für das i...
Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die geplanten Kürzungen des Bundes im Öffentlichen Personen-Nahverkehr auszugleichen.
SPD schlägt Denkpause vor "Massive handwerkliche Mängel" offenbarte nach den Worten der SPD-Abgeordneten Frauke Heiligenstadt die Anhörung des Landtagssozialausschusses zum Ladenschlussgesetzentwurf von CDU und FDP, an der die Abgeordnete teilgenommen hat. Zahlreiche Verbände hätten in der Anhörung unverhohlene Kritik an der "unprofessionellen Vorlage" der Regierungskoalition geübt.
Neuorganisation im Brand- und Katastrophenschutz zu Lasten der Feuerwehr und der Kommunen Die SPD-Fraktion unterstützt den Landesfeuerwehrverband bei dessen Kritik an den Plänen von Innenminister Schünemann. Die örtliche Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt teilt mit, dass die SPD Fraktion Innenminister Schünemann auffordert, die Neuorganisation der Bereiche Brand- und Katastrophenschutz s...
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