„Mit der heutigen Anhörung im Landtag sind wir auf dem Weg zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung ein gutes Stück vorangekommen. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es unser Anliegen, eine gesetzliche Grundlage zu sch...
Auf Einladung der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt besucht Doris Schröder-Köpf MdL, Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe des Landes Niedersachsen, am Montag, den 06. Mai 2019 den Wahlkreis Northeim.
Alle Interessierten ...
Am Donnerstag hat die SPD-Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 55 SPD-Wahlkreisabgeordneten folgten insgesamt 60 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegen...
Am Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Eckdaten des Städtebauförderprogramms 2019 vorgestellt, das Investitionen in Höhe von insgesamt rund 181,5 Millionen in Kommunen in ganz Niedersachsen vorsieht.
Frauke He...
In der Sitzung des Haushaltsausschusses des Niedersächsischen Landtags am Mittwoch ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, das die Verwendung des Jahresabschlusses 2018 regelt und die Erhöhung der Mittel für Sondervermögen vorsieht, erörtert worden. Dazu...
„Die vorgestellte Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen reflektiert die zuletzt eingetrübten Erwartungen für die gesamtdeutsche Wirtschaft und ist vor dem Hintergrund der Berichterstattung der letzten Tage keine große Überraschung. Nach wie vor reden...
Die SPD setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 1.1.2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit im ersten Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Wenn alle drei Aus...
„Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen wir, dass auch andere im Landtag vertretene Fraktionen zu der Einsicht gelangen, dass unsere Beamtinnen und Beamten im Landesdienst eine jährliche Sonderzahlung verdienen.
Nicht zuletzt angesicht...
Am Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Namen von 39 Projekten aus ganz Niedersachsen bekanntgegeben, die im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft 2019“ mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert werden.
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Beim alle zwei Jahre stattfindenden Parteitag des SPD-Bezirks Hannover am 22. und 23. Juni 2019, in diesem Jahr in der Leuphana Universität in Lüneburg, ist die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck, Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenst...
