Heiligenstadt: Land muss Schulsozialarbeit stärken

 

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will die Schulsozialarbeit nachhaltig stärken und über das sogenannte „Hauptschulprofilierungs-programm“ der Landesregierung – also über das „bloße Weiterfinanzieren“ hinaus - weiterentwickeln. Das kündigte Frauke Heiligenstadt, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, am Freitag vor Journalisten in Hannover an.

„Wir wollen, dass Schulsozialarbeit langfristig an jeder Schule in Niedersachsen möglich ist. Sie hat die Aufgabe, soziales Lernen und Beziehungsarbeit zu fördern und dadurch auch präventiv gegen Gewalt an Schulen zu wirken. Diese Aufgabe darf nicht allein auf Hauptschulen begrenzt bleiben“, sagte Heiligenstadt.

In einem ersten Schritt will die SPD erreichen, dass die im „Hauptschulprofilierungsprogramm“ bisher bestehenden rund 500 Stellen landesweit auf eine andere rechtliche Basis gestellt werden. „Die Landesregierung argumentiert, Schulsozialarbeit sei Bestandteil der Jugendhilfe und deshalb Aufgabe der Kommunen. Die 12 Millionen Euro des Landes für das ,Hauptschulprofilierungsprogramm‘ seien mithin eine freiwillige Leistung. Wir sehen Schulsozialarbeit hingegen als Bestandteil der Qualität und des pädagogischen Gesamtkonzeptes in den Schulen, für die das Land allein zuständig ist“, sagte Heiligenstadt.

Bisher müsse nahezu jede dieser rund 500 Stellen wegen der zweifelhaften Rechtsauffassung des Kultusministeriums von den Kommunen gegenfinanziert werden, oder würde nur als Halbtagsstelle geführt. Das dürfe nicht so bleiben. „Unter diesen Voraussetzungen kann Schulsozialarbeit nicht gedeihen, da die Schulsozialarbeiter keine tariflich abgesicherten, unbefristeten Arbeitsverhältnisse haben“, erläuterte Heiligenstadt.

In einem zweiten Schritt will die SPD-Fraktion das Angebot von Schulsozialarbeit für jede Schulform erreichen. „Wir fordern die Landesregierung auf, hierzu ein Konzept vorzulegen. Sozialpädagogische Fachkräfte sind in das System Schule einzubeziehen“, sagte Heiligenstadt. Die SPD-Schulexpertin sprach sich zudem dafür aus, die verschiedenen Programme zur Schulsozialarbeit miteinander zu vernetzen und die Zahl der Schulsozialarbeiter zunächst um 250 zu erhöhen. „Wir wollen dabei keine starre Regelung, sondern streben ein atmendes System an, das den sich manchmal schnell wandelnden Anforderungen gerecht wird. Dazu muss die intensive Diskussion mit den Kommunen gesucht werden.“