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Flop Althusmann Klein
Karikatur von Ernst Schröder

12. April 2011: Althusmann fährt Ganztagsschulen vor die Wand

Zum Hilferuf der Landesschulbehörde Osnabrück wegen der anhaltenden Praxis illegaler Beschäftigung an niedersächsischen Ganztagsschulen (vgl. u.a. „Braunschweiger Zeitung“ und „Weser-Kurier“ vom 12. April) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:

„Der Brief der Landesschulbehörde Osnabrück an Kultusminister Althusmann legt einen dramatischen Mangel offen. Der Minister ist jetzt aufgefordert, endlich ein schlüssiges Konzept vorzulegen, wie ein Ganztagsbetrieb an niedersächsischen Schulen auf arbeitsrechtlich legale Weise aufrechterhalten werden kann.

Seit Jahren weiß das Kultusministerium von der Problematik. Trotzdem wurde an der Praxis festgehalten. Damit fährt Herr Althusmann die Ganztagsschule in Niedersachsen vor die Wand. Er erklärt zwar wortreich in der Öffentlichkeit, alle arbeitsrechtlichen Probleme würden ausgeräumt. Doch die Vorgaben an die Landesschulbehörde sind widersprüchlich und werden vom Ministerium sogar konterkariert. Wir stehen nun vor der Situation, dass das Ganztagsschulangebot an etlichen Schulen in Niedersachsen ab August möglicherweise drastisch heruntergefahren werden muss.

Jeder Handwerksmeister wird für illegale Arbeitsverträge mit seinen Mitarbeitern von den Behörden zur Rechenschaft gezogen. Angesichts der laufenden strafrechtlichen Ermittlungen in rund 4000 Fällen illegaler und prekärer Beschäftigung an niedersächsischen Schulen muss jetzt die Frage gestellt werden, wer im Kultusministerium eigentlich Verantwortung übernimmt.“

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