Frauke Heiligenstadt: Fachkräftemangel auch in Südniedersachsen spürbar. Neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll Abhilfe schaffen
Der Fachkräftemangel liegt in Deutschland weiterhin auf hohem Niveau. Im Februar 2023 waren 778.000 offene Stellen gemeldet. Auch in Südniedersachsen sind die negativen Auswirkungen zu spüren. Mit dem von der Bundesregierung beschlossenen Fachkräfteeinwanderungsgesetz sollen ausländische Fachkräfte künftig leichter nach Deutschland zum Arbeiten kommen können.
Konkret wird die Fachkräftegewinnung durch die drei Punkte: Qualifikation, Erfahrung und Potenzial verbessert. Wer einen in Deutschland anerkannten Abschluss hat, kann künftig jede qualifizierte Beschäftigung ausüben. Die Blaue Karte EU soll für noch mehr Fachkräfte mit Hochschulabschluss erreichbar sein. Zudem soll es noch attraktiver werden, für eine Berufsausbildung oder ein Studium nach Deutschland zu kommen und hierzubleiben. Des Weiteren wird auch Arbeitskräften die Einwanderung ermöglicht, die mindestens zwei Jahre Berufserfahrung und einen in ihrem Herkunftsland staatlich anerkannten Berufsabschluss haben. Eine langfristige Perspektive auf dem Arbeitsmarkt wird durch eine angemessene Gehaltsschwelle sichergestellt.
Wird die Gehaltsschwelle nicht erreicht, muss der Berufsabschluss auch weiterhin ein Anerkennungsverfahren durchlaufen. Dieses kann nun auch starten, wenn die Person bereits in Deutschland beschäftigt ist. Im Gegenzug verpflichtet sich der Arbeitgeber, die Arbeitskraft für möglicherweise notwendige Qualifizierungen freizustellen. So ist vom ersten Tag an eine existenzsichernde Beschäftigung sichergestellt.
Die dritte Möglichkeit richtet sich an diejenigen, die noch keinen Arbeitsvertrag in Deutschland haben. Hierfür wird eine Chancenkarte zur Arbeitssuche eingeführt, welche auf einem Punktesystem basiert. Zu den Auswahlkriterien können Qualifikation, Deutsch- und Englischkenntnisse, Berufserfahrung, Deutschlandbezug, Alter und mitziehende Lebens- oder Ehepartnerinnen- oder -partner gehören. Schon während der Arbeitsplatzsuche ist eine Arbeit von bis zu 20 Wochenstunden erlaubt sowie die Probebeschäftigung bei einem zukünftigen Arbeitgeber für bis zu zwei Wochen. Darüber hinaus soll der Zugang zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung erleichtert werden und die berufliche Ausbildung für junge Menschen.
„Wir schaffen ein modernes und transparentes Einwanderungsgesetz und stärken somit auch den Wirtschaftsstandort Südniedersachsen. Das ist wichtig, damit wir auch weiterhin zukunftsfähig bleiben. Denn es ist auch klar, ohne die Einwanderung von qualifizierten Fachkräften können wir die großen bevorstehenden Transformationsprozesse in der Wirtschaft nicht schaffen. Wir heißen die Menschen in unserer Region willkommen und bieten ihnen und ihren Familien gute und sichere Perspektiven“, so die direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises 52 Goslar - Northeim - Osterode, Frauke Heiligenstadt.