Niedersachsen wird Betreuungsziel nicht erreichen

Zu den Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes über den Stand der Betreuung der unter Dreijährigen in Deutschland erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:

"Niedersachsen wird das 2007 verabredete Ziel, bis 2013 mindestens für ein Drittel der Kleinkinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz anzubieten, deutlich verfehlen. Das Land belegt wie schon in den Vorjahren einen beschämenden vorletzten Platz. Laut Statistischem Bundesamt hat Niedersachsen eine Betreuungsquote (Stichtag 1. März 2011) von 19,1 Prozent, der Bundesdurchschnitt liegt bei 25,4. Der Endspurt mit einer Steigerung um 3,2 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr kommt zu spät, zumal diese Aufbauleistung vor allem den Anstrengungen der Kommunen zu verdanken ist.

Von Anfang an hat die Landesregierung ihre Aufgabe nicht wahrgenommen. Der Verpflichtung, ein Drittel der Finanzierung zu tragen, ist das Land nicht nachgekommen. Stattdessen haben Kultusminister Althusmann und seine Vorgänger die Kommunen im Regen stehen lassen. Dieses Ergebnis ist für Niedersachsen beschämend und für die Landesregierung blamabel."