SPD-Fraktion beantragt Bericht über aktuelle Unterrichtsversorgung

Die SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat für die nächste Sitzung des Kultusausschusses eine Unterrichtung des Kultusministeriums zur aktuellen mangelhaften Unterrichtsversorgung beantragt. Auf der Sitzung des Kultusausschusses am 13. Februar soll sich Ministerin Heister-Neumann konkret zur Unterrichtsversorgung äußern und ein Konzept zur Sicherung der Unterrichtsversorgung vorstellen. „Ich erwarte Fakten und Aussagen, unter anderem wie viele zusätzliche Stellen notwendig sind, um die mangelhafte Unterrichtsversorgung zu beheben“, sagt Frauke Heiligenstadt, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Die Ministerin agiere plan- und konzeptlos und das Ministerium habe nicht genügend Stellen für die Baustelle „Zurückzahlung des Arbeitszeitkontos“ in ihrem Haushalt, so die SPD-Abgeordnete. Heiligenstadt erinnert in dem Zusammenhang daran, für den Ausgleich der Mehrheit im Haushaltsantrag der SPD-Fraktion auskömmliche Stellen zur Verfügung gestellt zu haben. Die Mehrheitsfraktionen hätten diesen wider besseren Wissens jedoch abgelehnt. Die aktuellen Anträge von Lehrkräften auf Teilzeitarbeit zudem nicht zu bearbeiten, hätten nach dem Hickhack bei der Zurückzahlung des Arbeitszeitkontos einen weiteren Vertrauensverlust seitens der Lehrkräfte zur Folge. „Wir brauchen motivierte und engagierte Lehrkräfte für unsere Schüler und Schülerinnen. Problemsituationen wie zum Beispiel Lehrermangel kann man nur im Konsens mit den Lehrkräften regeln und nicht mit Zwang.“, sagte Heiligenstadt erneut.