Die niedersächsische SPD-Fraktion hat ihre Positionen zur Zukunft des Landes vorgestellt. Wir wollen, dass Niedersachsen für seine Einwoh-nerinnen und Einwohner auch in den nächsten Jahrzehnten lebenswert bleibt, so Fraktionschef Wolfgang Jüttner. Dazu muss Politik die Herausforderungen und Chancen des demographischen Wandels erkennen und die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Schön reden und ein bloßes Weiter so wie von der Landesregierung zu hören reichen nicht aus, um die Zukunft aktiv zu gestalten.

Die Entwicklung der nächsten Jahrzehnte ist insbesondere durch einen massiven Bevölkerungsrückgang gekennzeichnet: 2050 werden 18 Prozent beziehungsweise 1,4 Millionen Menschen weniger in Niedersachsen leben als im Jahr 2005 (siehe Anhang). Außerdem wird es sehr viel mehr ältere Menschen geben. Hinzu kommt, dass kein anderes Bundesland eine regional so unterschiedliche demographische Entwicklung aufweist wie Niedersachsen. Es ist völlig klar, dass die politischen Rahmenbedingungen vor diesem Hintergrund angepasst werden müssen, so die SPD-Sprecherin der Enquetekommission Demographischer Wandel, Frauke Heiligenstadt. So ist es beispielweise wichtig dafür zu sorgen, dass für die Alten von morgen ausreichend Ärzte und medizinische Versorgungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, erläutert Heiligenstadt. Oder dass genügend Busse und Bahnen fahren, und zwar auch in ländlichen Gebieten. Alle Niedersachsen müssen die gleichen Zukunftschancen haben. Das fängt bei der Bildung im Kindergarten an. Dafür wollen wir die Weichen richtig stellen. Die SPD-Positionen sind hervorgegangen aus der zweijährigen Arbeit der Enquetekommission, in der Vertreter aller vier Landtagsfraktionen sowie externe Fachleute gemeinsam gearbeitet haben. Der umfangreiche Abschlussbericht der Kommission wird im Juli dem Landtag vorgelegt.