Austausch über Probleme der sogenannten Blaulichtorganisationen

Zu einem Gespräch über Anliegen ihrer Arbeit hat die SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt Vertreterinnen und Vertreter der Polizeiinspektion Northeim, der Rettungsdienste aus dem Landkreis und der Kreisfeuerwehr eingeladen.

Gesprächspartner waren der Mitglieder des Ausschusses für Innenpolitik und Sport der SPD-Landtagsfraktion und der Staatsekretär des Ministeriums des Innern und Sport, Stephan Manke.

Im Rahmen der sogenannten Blaulichtwoche bereisen die Innenpolitikerinnen und -politiker der SPD Landtagsfraktion eine Woche lang Niedersachsen und führen Gespräche mit unterschiedlichen Organisationen und Institutionen im Bereich Sicherheit, Rettungsdienste und Katastrophenschutz.

So konnten die Mitglieder des Arbeitskreises der SPD-Landtagsfraktion mit einem Dank berichten, dass nach ihrer Beobachtung die Polizei die Überprüfung der Einhaltung der Corona-Regeln zielorientiert und sachlich überprüft und auf die Einhaltung geachtet hat. Polizeirätin Vicky Berkhan führte für die Leitung der hiesigen Polizeiinspektion dazu aus, dass es im Landkreis Northeim auch zu keinen nennenswerten polizeibekannten Verstößen gekommen sei.

Im Bereich des Brandschutzes hatte Kreisbrandmeister Marko de Klein einige Forderungen, die er den Landespolitikern und auch Staatssekretär Mahnke mitgeben konnte. Themen waren u.a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Bezug auf die Freiwilligen Feuerwehren und die Dezentralisierung der Ausbildung im Bereich der Feuerwehrkräfte, die verstärkt wieder auf die Ebene der Landkreise übertragen werden soll.

Auch Bürgermeister Simon Hartmann mahnte eine weitere Unterstützung des Landes bei der Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen Feuerwehraktiven und weitere Unterstützung für die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren an, unterstich aber auch die während der Pandemie erfolgten Leistungen des Landes für die Kommunen.

Sorgen bereitet dem Kommando der Kreisfeuerwehr auch der Brandschutz im Solling im geplanten „Wildniswald", der im Zuge des sogenannten Niedersächsischen Weges entwickelt werden soll. Marko de Klein schilderte die Befürchtung, dass durch den Rückbau von Zuwegungen im geplanten Gebiet eine Waldbrandbekämpfung schwieriger, wenn nicht teilweise unmöglich werde.

Mehr gesellschaftliche und politische Anerkennung wünschen sich die Organisationen des Rettungsdienstes. Klatschen reiche nicht, meinten die anwesenden Vertreter der Organisationen. Sie schilderten organisationsübergreifend einen Mangel an Fachkräften im Bereich des Rettungswesens, den sie aufgrund Vorgaben der Kostenträger auch nicht kompensieren könnten, weil die Verhandlungen in diesem Bereich sehr schwierig seien.

Hinzu kämen zwar in der Pandemie gesunkene Einsatz-Fallzahlen, aber gleichzeitig erhöhte Einsatzzeiten, weil durch Corona erhöhte Hygieneanforderungen bestünden, die vor dem Ausrücken zum nächsten Einsatz erst aufwändig erfüllt werden müssten.

Frauke Heiligenstadt und die innenpolitischen Experten der SPD-Landtagsfraktion sowie auch Staatssekretär Manke versprachen, die angesprochenen Fragen und Probleme aufzunehmen und an zuständiger Stelle mit dem Ziel einer Klärung anzusprechen. Außerdem sicherte die Northeimer SPD-Abgeordnete Heiligenstadt allen Anwesenden zu, jederzeit für ihre Probleme und Fragen ansprechbar zu sein.