Frauke Heiligenstadt zur gescheiterten Kanzlerwahl von Friedrich Merz

Berlin, 6. Mai 2025 – Die heutige Abstimmung im Deutschen Bundestag, bei der Friedrich Merz im ersten Wahlgang nicht zum Bundeskanzler gewählt wurde, stellt einen historischen Einschnitt dar. Trotz der bestehenden Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und SPD erhielt Herr Merz lediglich 310 von 316 erforderlichen Stimmen.

Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion gehe ich davon aus, dass unsere Fraktion geschlossen für Friedrich Merz gestimmt hat. Mir ist keine Kollegin und auch kein Kollege bekannt, der gegen ihn votiert haben könnte. Auch ich persönlich habe für ihn gestimmt.

Unsere Partei hat uns mit 85 % im Mitgliedervotum eindeutig das Mandat für diese Bundesregierung unter Friedrich Merz und für die Koalitionsvereinbarung gegeben.

Für mich steht die Verantwortung für unser Land im Vordergrund. In Zeiten globaler Herausforderungen und innenpolitischer Unsicherheiten ist es essenziell, dass Deutschland zügig eine handlungsfähige Regierung bekommt.