Am Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Eckdaten des Städtebauförderprogramms 2019 vorgestellt, das Investitionen in Höhe von insgesamt rund 181,5 Millionen in Kommunen in ganz Niedersachsen vorsieht.

Am Donnerstag hat die SPD-Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 55 SPD-Wahlkreisabgeordneten folgten insgesamt 60 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Abläufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben.

Auf Einladung der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt besucht Doris Schröder-Köpf MdL, Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe des Landes Niedersachsen, am Montag, den 06. Mai 2019 den Wahlkreis Northeim.

Am Donnerstag hat die SPD Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 55 SPD Wahlkreis-abgeordneten folgten insgesamt 60 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Ab-läufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben.

„Mit der heutigen Anhörung im Landtag sind wir auf dem Weg zur Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung ein gutes Stück vorangekommen. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es unser Anliegen, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, die die Handlungsfähigkeit des Staates auch im Falle eines konjunkturellen Abschwungs erhält. Dieses Ziel sehen wir mit dem geplanten ‚atmenden‘ System der niedersächsischen Schuldenbremse verwirklicht.

Auf Einladung der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt besucht Doris Schröder-Köpf MdL, Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe des Landes Niedersachsen, den Wahlkreis und steht in einer öffentlichen Veranstaltung für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Auf Nachfrage der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt im Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz wurde mitgeteilt, dass 20 Baumaßnahmen für das Bund-Länder-Förderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ in Höhe von insgesamt 22,54 Millionen Euro auf den Weg gebracht worden sind. Die Projekte sollen einen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt und die soziale Integration in ihren Quartieren leisten.

„Europa ist auch in Moringen!“ Mit dieser Aussage eröffnete Frauke Heiligenstadt, Mitglied des niedersächsischen Landtages, den „EU-Projekttag“ vor 50 Schülerinnen und Schülern im Forum der KGS Moringen. An dem bundesweiten Projekttag, der bereits seit 2007 stattfindet, besuchen Politikerinnen und Politiker Schulen, um gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern über europäische Themen ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren.

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag die Förderrichtlinie für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen. Die Förderrichtlinie wird in den nächsten Tagen im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht und damit in Kraft treten.

Die beiden Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz aus dem Landkreis Northeim unterstützen den Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Respekt-Rente und heben die Bedeutung für die von ihnen vertretene Region im Landkreis Northeim hervor: „Trotz der guten wirtschaftlichen Entwicklungen in den vergangenen Jahren, gehört der Landkreis Northeim nicht gerade zu den Regionen, in denen Höchst-Löhne gezahlt werden.