Am (gestrigen) Mittwoch startete der DigitalPakt Schule in Niedersachsen in die konkrete Umsetzung:
Für die Schulträger ist es jetzt möglich, die vom Bund zur Verfügung gestellten Fördermittel zu beantragen. Das entsprechende Online-Verfahren zur Beantragung der Fördermittel „N-DiPS“ ist auf der Internetseite digitalpakt.niedersachsen.de freigeschaltet.

Am Samstag, den 10. August 2019 veranstaltete der SPD-Ortsverein Northeim im Jägerkrug des Jäger Corps in Northeim eine Mitgliederversammlung. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Wahl eines neuen Vorsitzenden, die Auswertung der Europawahl, sowie die Vorbereitung der Kommunalwahl 2021. Die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt war in ihrer Funktion als Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck zu Gast.

Am Samstag, den 03. August 2019 feierte der Internationale Garten Northeim sein zweites Sommerfest. Neben zahlreichen anderen Gästen war auch die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt zu Gast.

Am Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Namen von 39 Projekten aus ganz Niedersachsen bekanntgegeben, die im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft 2019“ mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert werden.

Beim alle zwei Jahre stattfindenden Parteitag des SPD-Bezirks Hannover am 22. und 23. Juni 2019, in diesem Jahr in der Leuphana Universität in Lüneburg, ist die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck, Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt, erneut in den Bezirksvorstand gewählt worden.

„Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen wir, dass auch andere im Landtag vertretene Fraktionen zu der Einsicht gelangen, dass unsere Beamtinnen und Beamten im Landesdienst eine jährliche Sonderzahlung verdienen.

Die SPD setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 1.1.2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit im ersten Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden, erhöht sich dieser Betrag bis zum Jahr 2021 auf rund 20 Millionen Euro.

„Die vorgestellte Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen reflektiert die zuletzt eingetrübten Erwartungen für die gesamtdeutsche Wirtschaft und ist vor dem Hintergrund der Berichterstattung der letzten Tage keine große Überraschung. Nach wie vor reden wir in Bezug auf die Entwicklung der Steuereinnahmen der nächsten Jahre von einem geringeren Wachstum, nicht aber von einem Rückgang der Einnahmen.

Auf dem alle zwei Jahre stattfinden-den Parteitag des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck ist die aus Gillers-heim stammende SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heili-genstadt zur neuen Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck gewählt worden.

In der Sitzung des Haushaltsausschusses des Niedersächsischen Landtags am Mittwoch ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, das die Verwendung des Jahresabschlusses 2018 regelt und die Erhöhung der Mittel für Sondervermögen vorsieht, erörtert worden. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Frauke Heiligenstadt: