Beim alle zwei Jahre stattfindenden Parteitag des SPD-Bezirks Hannover am 22. und 23. Juni 2019, in diesem Jahr in der Leuphana Universität in Lüneburg, ist die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck, Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt, erneut in den Bezirksvorstand gewählt worden.

„Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen wir, dass auch andere im Landtag vertretene Fraktionen zu der Einsicht gelangen, dass unsere Beamtinnen und Beamten im Landesdienst eine jährliche Sonderzahlung verdienen.

Die SPD setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 1.1.2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit im ersten Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden, erhöht sich dieser Betrag bis zum Jahr 2021 auf rund 20 Millionen Euro.

„Die vorgestellte Mai-Steuerschätzung für Niedersachsen reflektiert die zuletzt eingetrübten Erwartungen für die gesamtdeutsche Wirtschaft und ist vor dem Hintergrund der Berichterstattung der letzten Tage keine große Überraschung. Nach wie vor reden wir in Bezug auf die Entwicklung der Steuereinnahmen der nächsten Jahre von einem geringeren Wachstum, nicht aber von einem Rückgang der Einnahmen.

Auf dem alle zwei Jahre stattfinden-den Parteitag des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck ist die aus Gillers-heim stammende SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heili-genstadt zur neuen Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck gewählt worden.

In der Sitzung des Haushaltsausschusses des Niedersächsischen Landtags am Mittwoch ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, das die Verwendung des Jahresabschlusses 2018 regelt und die Erhöhung der Mittel für Sondervermögen vorsieht, erörtert worden. Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Frauke Heiligenstadt:

Am Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Eckdaten des Städtebauförderprogramms 2019 vorgestellt, das Investitionen in Höhe von insgesamt rund 181,5 Millionen in Kommunen in ganz Niedersachsen vorsieht.

Am Donnerstag hat die SPD-Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 55 SPD-Wahlkreisabgeordneten folgten insgesamt 60 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Abläufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben.

Auf Einladung der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt besucht Doris Schröder-Köpf MdL, Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe des Landes Niedersachsen, am Montag, den 06. Mai 2019 den Wahlkreis Northeim.

Am Donnerstag hat die SPD Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 55 SPD Wahlkreis-abgeordneten folgten insgesamt 60 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Ab-läufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben.