Städtebauförderung schafft Räume der Begegnung in den Kommunen; 2023 flossen mehr als 4 Mio. Euro in die Region

7. Mai 2024

Auch in diesem Jahr wird Anfang Mai die Städtebauförderung bundesweit thematisiert. Unter dem Motto „Wir im Quartier“ wurde z.B. am 4.5.2024 der Tag der Städtebauförderung begangen. An diesem Tag zeigten über 500 Städte und Gemeinden, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und ein gutes Zusammenleben in lebendigen Nachbarschaften fördern.

Der Aktionstag zeigte auch, wie die Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung der eigenen Stadt und Gemeinde mitwirken können. Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.

„Die Städtebauförderung ist ein wichtiger Baustein für lebenswerte Städte, Gemeinden und ländliche Regionen in ganz Deutschland“, so die Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt.

„Durch die Städtebauförderung wird ganzheitliches Planen, Entscheiden und Handeln gepaart mit Engagement, Initiative und Kreativität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Das ist der Ausgangspunkt einer vorausschauenden und bedarfsgerechten Stadtentwicklung.

Ich freue mich, dass auch im Jahr 2023 eine große Summe im Rahmen der Städtebauförderung in unserer Region zur Verfügung stand. Das wird auch in der Zukunft für eine gute Entwicklung in unseren Städten und Gemeinden sorgen“, so Frauke Heiligenstadt abschließend.

Auch die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Goslar – Northeim – Osterode konnten 2023 wieder mit Mitteln der Städtebauförderung bei der Entwicklung der Städte und Gemeinden unterstützt werden.

Im Jahr 2023 erhielten die Städte und Kommunen im Wahlkreis 52 Bundesmittel der Städtebauförderung – in Höhe von insgesamt 4,34 Millionen Euro. (siehe Tabellenanhang). Bei den Mitteln handelt es sich in der Regel um mehrjährige Programme, mit denen die Maßnahmen der Städte und Kommunen über einen mehrjährigen Zeitraum finanziert werden.

Schwerpunkte der Förderung waren im vergangenen Jahr 2023 Maßnahmen in den Programmen der Städtebauförderung „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Mit diesen Programmen sollen Stadt- und Ortsteilzentren zu attraktiven Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur weiterentwickelt werden. Der städtebauliche Denkmalschutz ist zudem eine Querschnittsaufgabe.

Hintergrund:

Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Mehr als 12.200 Gesamtmaßnahmen wurden bisher gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 22,4 Milliarden Euro investiert. Auch 2024 werden erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt.

Programme der Städtebauförderung

Die Städtebauförderung fußt auf den Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Diese sprechen die aktuellen Problemlagen gezielt an und berücksichtigen auch wesentliche Querschnittsaufgaben.

So sind Maßnahmen zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Verbesserung der grünen Infrastruktur, Voraussetzung für eine Förderung. Weitere Schwerpunkte sind die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, die Stärkung von Stadt-Umland-Beziehungen sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements.

Die Programme im Einzelnen beziehen sich auf folgende Programmelemente:

„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“

Für alle Menschen ist ihr Quartier eine wichtige Bezugsgröße. Es ist Zuhause und Begegnungsort zugleich. Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ unterstützen Bund und Länder den Erhalt und die Stärkung lebenswerter Quartiere. Ziel des Programms ist es, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, das Miteinander aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbessern die Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration.

„Lebendige Zentren“ – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne

Innenstädte und Zentren sind Orte für Begegnung und Kommunikation, Einzelhandel, Arbeiten und Wohnen gleichermaßen. Stadt- und Ortsteilzentren sollen daher zu attraktiven und identitätsstiftenden Orten für Menschen unterschiedlicher Herkunft weiterentwickelt werden. Aufgabe des Programms „Lebendige Zentren“ ist es, hohe Aufenthaltsqualitäten durch vielfältige Nutzungsmöglichkeiten auf der Grundlage des Bestandes zu schaffen. Die Gestaltung des öffentlichen Raums spielt dabei eine ebenso wichtige Rolle wie das besondere baukulturelle Erbe – vor allem in den historischen Altstädten.

„Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ – Lebenswerte Quartiere gestalten

Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ unterstützt Städte und Gemeinden dabei, öffentlichen Raum und gebaute Umwelt an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. Ziel sind resiliente städtebauliche Strukturen in wachsenden und in schrumpfenden Städten und Gemeinden aller Größenordnungen. Im Sinne einer nachhaltigen Erneuerung finden zudem umweltbezogene und ökologische Aspekte wie die Klimafolgenanpassung besondere Berücksichtigung. Das Programm setzt einen Schwerpunkt auf die Entwicklung neuer Quartiere auf Brach- und Konversionsflächen und auf die Ermöglichung von Wohnungsbau.

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