Zum Inhalt springen
Frauke Heiligenstadt Bundestag 2021 Foto: ©Photothek

12. Mai 2022: Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt begrüßt geplante BAföG-Reform

Künftig sollen mehr Menschen BAföG bekommen und Geförderte mehr davon haben

Die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 52 Goslar – Northeim – Osterode, Frauke Heiligenstadt (SPD), hat die geplante BAföG-Reform begrüßt. Zuvor hatte die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht, den der Deutsche Bundestag heute erstmals beriet. Dazu erklärte Heiligenstadt: „Wir öffnen das BAföG wieder für die Breite der Gesellschaft, indem wir die Freibeträge so stark ausweiten wie seit Jahren nicht mehr. Zudem erhalten Studierende, aber auch Schülerinnen und Schüler mehr Unterstützung bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bessere Bildungschancen. Klar ist aber auch: mit dieser Reform machen wir das BAföG jetzt erst einmal wieder flott; doch noch in dieser Wahlperiode wollen wir es mit einer weiteren Reform grundsätzlich erneuern.“

Mit dem Gesetzentwurf werden die Einkommensfreibeträge um 20 Prozent angehoben. Die Bedarfssätze steigen um fünf Prozent und der Förderhöchstbetrag wächst auf 931 Euro. Mehr Geld gibt es auch beim Wohnzuschlag, der auf 360 Euro steigt. Wer eigene Kinder betreut, erhält künftig 160 Euro pro Kind unter 14 Jahren. Auch die Altersgrenze wird vereinheitlicht und steigt auf 45 Jahre, sodass ein längerer BAföG-Anspruch besteht. Damit einher erhöht sich der Vermögensfreibetrag auf 45.000 Euro. BAföG-Restschulden können künftig nach 20 Jahren antragslos erlassen werden. Auch wird der BAföG-Antrag digitaler und damit einfacher. Die Änderungen sollen ab dem Wintersemester 2022/23 gelten beziehungsweise dem Beginn des neuen Schuljahres. Der Bundestag muss der BAföG-Reform noch zustimmen.

Frauke Heiligenstadt fügte hinzu: „Für die weitere BAföG-Reform wollen wir als SPD-Bundestagsfraktion insbesondere den Kreditanteil senken und damit der Verschuldungsangst entgegenwirken. Zusätzlich wollen wir etwa einen Fachrichtungswechsel ermöglichen, die Förderhöchstdauer anpassen und eine elternunabhängige Basisförderung für alle Studierenden einführen. So schaffen wir mehr Unabhängigkeit vom Geldbeutel der Eltern. Das ist ein wichtiger und längst überfälliger Schritt. Auch in meinem Wahlkreis werden davon viele junge Menschen ihre Ausbildung oder Studium besser finanzieren können. Ganz wichtig ist mir dabei der Hinweis, dass nicht nur das Studium gefördert wird, sondern auch z.B. die Ausbildung an einer Berufsfachschule gefördert werden kann.“

Vorherige Meldung: Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt zum Internationalen Frauentag: Unsere Gedanken sind bei den Frauen auf der Flucht

Alle Meldungen