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Frauke Heiligenstadt 2019 Foto: Ole Spata

29. Januar 2021: Frauke Heiligenstadt: 157 Millionen Euro für öffentlichen Personennahverkehr in Niedersachsen – auch der Wahlkreis Northeim profitiert

In diesem Jahr beteiligt sich das Land Niedersachsen mit einem Rekordvolumen von rund 157 Millionen Euro an insgesamt 324 Projekten zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im ganzen Land.
Das hat das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung heute mitgeteilt, wie die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt berichtet. Die SPD-geführte Landesregierung ermöglicht mit dem ÖPNV-Jahresförderprogramm 2021 Investitionen von insgesamt rund 319 Millionen Euro in ganz Niedersachsen in allen Bereichen des ÖPNV. „Die Corona-Pandemie ist ein herber Rückschlag für den öffentlichen Personennahverkehr. Die SPD-geführte Landesregierung will daher verhindern, dass der ÖPNV dauerhaft geschwächt wird“, kommentiert Frauke Heiligenstadt die heutige Vorstellung des ÖPNV Jahresförderprogramms 2021.
Die Corona-Pandemie trifft den ÖPNV landesweit mit Fahrgastrückgängen um bis zu 80 Prozent. Neben der jährlichen Landesförderung hat die SPD-geführte Landesregierung zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen und ÖPNV-Aufgabenträger für die Bewältigung der Corona-Pandemie einen Rettungsschirm aufgespannt. Aus dem Bundeshaushalt (212 Millionen Euro) und dem Landeshaushalt (190 Millionen Euro) stehen 402 Millionen Euro für die Schadensausgleiche zur Verfügung. Es ist allerdings zu erwarten, dass aufgrund der andauernden Pandemie und der geringen Auslastung des ÖPNV auch in 2021 noch erhebliche Schäden im ÖPNV auftreten. Das Land setzt sich deshalb für eine zügige Verlängerung des gemeinsamen ÖPNV-Rettungsschirms ein und hat dazu über die Verkehrsministerkonferenz bereits Kontakt zum Bund aufgenommen.

„Die SPD-geführte Landesregierung investiert gegen die Krise. Ein starker ÖPNV macht einen starken Standort. Je mehr Fahrgäste der ÖPNV nach der Pandemie zurückgewinnen kann, desto größer der Beitrag zum Klimaschutz“, so die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Frauke Heiligenstadt zum Hintergrund des ÖPNV-Förderprogramms.

Im Wahlkreis Northeim umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2021 folgende Punkte:

  • 278.866 Euro Landeszuschuss für die Grunderneuerung und den Neubau von acht
    Bushaltestellen in u.a. Sudheim und Northeim durch den ZVSN 2021/2
  • 248.814 Euro Landeszuschuss für die Grunderneuerung und den Neubau von acht
    Bushaltestellen u.a. in Oldershausen durch den ZVSN 2021/3

„Gerade im ländlichen Raum müssen wir die Attraktivität des Nahverkehrs steigern und den weiteren Ausbau unterstützen. Deshalb freue ich mich, dass auch Projekte in meinem Wahlkreis gefördert werden sollen“, erklärt Frauke Heiligenstadt abschließend.

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