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Frauke Heiligenstadt 2019 Foto: Ole Spata

16. Dezember 2020: Frauke Heiligenstadt: „Sondervermögen Corona“ des Landes Niedersachsen hilft, akute Herausforderungen der Corona-Pandemie zu bewältigen | Ausschuss für Haushalt und Finanzen über konkrete finanzielle Unterstützungen informiert

Das Niedersächsische Finanzministerium hat am heutigen Mittwoch, den 16. Dezember 2020, den Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtags über die konkreten finanziellen Unterstützungen aus dem „Sondervermögen Corona“ informiert.

Das im Mai 2020 durch den Niedersächsischen Landtag eingerichtete Sondervermögen umfasst mehr als 7 Milliarden Euro und soll der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie dienen. Der in der jüngsten Ausschusssitzung vorgestellte zweite Finanzierungsplan umfasst unter anderem Ausgaben zur Gewährleistung der Gesundheitsvorsorge, zur Stärkung des Gesundheitswesens, zur Leistung von Entschädigungen, zur Unterstützung der niedersächsischen Wirtschaft und Landwirtschaft, zum Erhalt von Bildungs-, Wissenschafts-, Sozial-, Sport- oder Kultureinrichtungen sowie im Umwelt- und Naturschutz. „Fast alle Bereiche unseres Alltags und unseres Lebens sind durch die Corona-Pandemie negativ beeinflusst worden. Die SPD-geführte Landesregierung und der Niedersächsische Landtag haben deshalb bereits im Mai gehandelt und das 'Sondervermögen Corona' auf den Weg gebracht. Dieser Weg zahlt sich jetzt aus – auch vor Ort“, kommentiert die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt, den vorgestellten zweiten Finanzierungsplan.

So umfasst der zweite Finanzierungsplan beispielsweise den Aufbau und Betrieb von Impfzentren, Investitions- und Innovationshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, ein Sonderprogramm für Zoos, Tierparke o.ä., sowie Erstattungen für sächliche Schutzausstattung der Schulen an Schulträger und an Schulen in freier Trägerschaft. „Besonders freut es mich, dass mit dem Internationalen Schulbauernhof Hardegsen in Hevensen einer Einrichtung in meinem Wahlkreis eine Billigkeitsleistung von rund 52.000 Euro zum Ausgleich von Liquiditätsengpässen gewährt wird. Der Schulbauernhof als pädagogisch wertvolle Bildungseinrichtung, die sich vor allem aus Bildungsaufenthalten von Schulklassen finanziert, fehlen wesentliche Einnahmen aus der Bildungsarbeit aufgrund der Corona-Pandemie, dem einhergehenden Beherbergungsverbot und der vorübergehenden Einstellung des pädagogischen Betriebes“, erläutert die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt abschließend.

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