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Klausurtagung AK Huf (31.08.-01.09.2020) (36) Foto: Wahlkreisbüro Frauke Heiligenstadt MdL

3. September 2020: SPD-Arbeitskreis für Haushalt und Finanzen hat in Northeim getagt – Rahmenbedingungen für den Haushalt 2021 durch Corona-Pandemie geprägt.

Die Politikerinnen und Politiker des Arbeitskreises für Haushalt und Finanzen der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen haben am Montag, den 31. August und Dienstag, den 01. September 2020 in einer zweitägigen Klausur im südniedersächsischen Northeim getagt.

Eingeladen hatte die örtliche SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Haushalt und Finanzen, Frauke Heiligenstadt MdL.

Gemeinsam mit den Politikern des CDU-Arbeitskreises für Haushalt und Finanzen haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die finanziellen und haushalterischen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den niedersächsischen Landeshaushalt gesprochen. Im Anschluss an die Beratungen hatten die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, und die Sprecherin für Haushalt und Finanzen, Frauke Heiligenstadt zu einem Gespräch geladen. Darin bewerteten Johanne Modder und Frauke Heiligenstadt die Schwerpunkte des Haushaltsentwurfs für 2021, die die Landesregierung in ihrer Haushaltsklausurtagung am 05. Juli 2020 veröffentlicht hatte. Zwar steht die gesamte Finanzierung unter dem Eindruck der hohen Kreditaufnahme für die Coronamaßnahmen aus dem zweiten Nachtragshaushalt 2020, dennoch ist den Politikerinnen wichtig, dass neben der Finanzierung des Schutzes für die Bevölkerung auch der Erhalt von Strukturen ein Schwerpunkt der Maßnahmen für 2021 bleibt. So sind die Maßnahmen der Landesregierung breit gefächert und erstrecken sich nicht nur auf Unterstützungszahlungen für Unternehmen und Kommunen, sondern auch auf investive Maßnahmen insbesondere im Klimaschutz und bei der Digitalisierung.

Was den Erhalt von Strukturen angeht, sind die wichtigsten Punkte das kommunale Hilfsprogramm, das ein Volumen von 1,1 Milliarden Euro umfasst und unter anderem einen pauschalen Ausgleich für die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen im Jahr 2020 beinhaltet. Darüber hinaus investiert die SPD-geführte Landesregierung auch stark in den Natur- und Artenschutz. Der sogenannte „Niedersächsische Weg“ umfasst schon jetzt 120 Millionen Euro zum Erhalt und zur Verbesserung der Biodiversität auf landwirtschaftlichen Flächen und weitere Mittel i.H.v. rund 260 Mio. Euro sollen demnächst zusätzlich im Landeshaushalt für den Wald und weitere Klimaschutzmaßnahmen bereitgestellt werden.

„Gerade in einer Krise, wie es auch die Corona-Pandemie ist, ist es Aufgabe der Politik, die negativen Auswirkungen für die Menschen in Niedersachsen möglichst gering zu halten. Mit Ausgleichszahlungen an unsere Städte und Gemeinden, sowie an unsere Firmen und Betriebe versuchen wir, die Auswirkungen der Corona-Pandemie aufzufangen. Das geht nur mit zusätzlichen finanziellen Ausgaben, die wir aber tätigen müssen, denn alles andere würde die Wirtschaft in Niedersachsen, wie auch in Deutschland insgesamt, irreparabel schädigen“, kommentiert Frauke Heiligenstadt. Ergänzend dazu betont die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Johanne Modder: „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen zu ihrer Verantwortung in der schwersten Krise seit Gründung der BRD. Wir ducken uns nicht weg und helfen denen, die unter der Corona-Pandemie zu leiden haben, damit möglichst viele auch wirtschaftlich die Corona-Pandemie überstehen.“

Modder und Heiligenstadt betonen: „Die Bewältigung der Corona-Pandemie wird uns zwar noch einige Zeit begleiten, wir verlieren aber auch nicht unsere Zukunftsinvestitionen aus den Augen. Das eine machen und das andere nicht lassen lautet die Devise!“

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