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15. Mai 2008: SPD-Fraktion will mehr Breitband-Anschlüsse auf dem Land

Niedersachsen muss endlich bei der Breitbandversorgung im ländlichen Raum aktiv werden. Diese Ansicht vertritt die SPD-Fraktion.
Frauke Heiligenstadt, SPD, wird immer wieder auf diese Problematik in den ländli­chen Gemeinden ihres Wahlkreises angesprochen.
Dieses Thema hat nun der Abgeordnete Dieter Möhrmann, SPD, in einer kleinen Anfrage angesprochen und die Landesregierung aufgefordert, konkrete Pläne zu be­nennen, wie zukünftig auch dünn besiedelte Gebiete flächendeckend mit Breitband­anschlüssen versorgt werden können. Frauke Heiligenstadt: „So ist z.B. mein Heimatort und andere Ortschaften der Ge­meinde Katlenburg-Lindau immer noch nicht mit einer leistungsfähigen DSL-Ausstattung versehen. Das ist eine Benachteiligung der Bürgerinnen und Bürger der ländlichen Gemeinden, die ja gerade wegen der weiteren Wege häufig auch das Internet nutzen könnten.“ „Die Beschreibung des Problems und ein paar hoffnungsvolle Worte alleine reichen nicht aus“, sagt Heiligenstadt. „Nach jüngsten Berichten droht fast jede fünfte Kom­mune in Niedersachsen bei den schnellen Internetverbindungen abgehängt zu wer­den. Es muss endlich gehandelt werden. Die Behauptung der Landesregierung, der Markt regele dies alleine, hat sich als falsch erwiesen.“ Frauke Heiligenstadt befürchtet ebenso wie ihr Kollege verheerende Auswirkungen für die wirtschaftliche Entwicklung von Gemeinden ohne Breitbandversorgung. „Sowohl im privaten wie auch im geschäftli­chen Bereich gehört ein schneller Internetzugang heute zum Alltag wie Wasser und Strom. Der Standort Niedersachsen kann es sich nicht leisten, dass ganze Land­striche von der modernen Kommunikation abgeschnitten sind. Daher muss die Lan­desregierung dringend handeln und die Breitbandversorgung dort sicher stellen, wo private Anbieter dies nicht gewährleisten.“ Denkbar ist z.B. ein Förderprogramm des Landes: „Vorbild könnte Bayern sein, das 19 Millionen Euro für den DSL-Netzaufbau in strukturschwachen Regionen bereitstellt.“

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