In Niedersachsen sollen alle Grundschulkinder schwimmen lernen. Das fordert die SPD-Fraktion angesichts der neuesten Zahlen der DLRG.
Danach können in Niedersachsen 20 Prozent aller Fünftklässler keine 25 Meter schwimmen. „Je früher Kinder die Chance...
Heiligenstadt: Privatisierung ohne Konzept
Unterrichtung zur LKH-Privatisierung im Sozialausschuss des Landtages
Auch heute konnte die Landesregierung keine Argumente für die von ihr angestrebte Privatisierung der Landeskrankenhäuser präsentieren, ...
Heiligenstadt: "Wulff ist mitverantwortlich für Steuererhöhungen der Kommunen"
Land kürzt bei Städten und Gemeinden in diesem Jahr 161 Millionen Euro
"Ministerpräsident Wulff trägt eine erhebliche Mitschuld an den Erhöhungen der kommunalen Steuern", ...
Heiligenstadt: Umweltminister beschimpft Kommunen!
Anstatt Argumente für die von ihm geplante Privatisierung der Abwasserentsorgung zu bringen, hat Minister Sander heute die niedersächsischen Kommunen in unerträglicher Form beschimpft, sagte heute di...
Heiligenstadt: "CDU und FDP wollen Vergabegesetz aushebeln"
Anhörung verweigert
SPD führt eigene Anhörung durch
Die Regierungsfraktionen wollen das Landesvergabegesetz aushebeln. In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages hab...
Heiligenstadt: "CDU und FDP vernichten Arbeitsplätze" - Vergabegesetz faktisch abgeschafft
Gegen die Stimmen der Opposition hat der Landtag im Dezemberplenum die faktische Abschaffung des Vergabegesetzes beschlossen.
Das im Jahr 2002 nach intensiven ...
Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz:
"Unser Druck hat sich gelohnt"
Kommunen vor neuen Finanzlasten geschützt
Nach massivem Druck der SPD hat der Landtag mit den Stimmen aller Fraktionen die Niedersächsische Verfassung so geändert, dass Kommunen vo...
Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt unterstützt die
berufsbegleitende Weiterbildung für Frauen aus dem Bildungsbereich
- ein Projekt der EU - Gemeinschaftsinitiative EQUAL Frauen @ Europa
Der sich stark verändernde Bildungsmarkt und die zunehm...
SPD Antrag im Wirtschaftsausschuss abgelehnt!
CDU und FDP haben am Freitag im Wirtschaftsausschuss des Landtages einen SPD-Antrag zum Erhalt der bisherigen Strukturen in der Schülerbeförderung ohne Aussprache abgelehnt. "Das deutet daraufhin, dass di...
Auch in diesem Jahr vergeben die niedersächsischen SPD-Parlamentarierinnen aus Bundes- und Landtag, dem Europaparlament sowie Kommunalpolitikerinnen wieder einen Frauenpreis.
Wie die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt mitteilt, sollen mit diese...