Zusätzliche Filter
Inhaltstypen
Zeitraum

SPD-Vorschläge zum Schwimmenlernen finden Gehör

In Niedersachsen sollen alle Grundschulkinder schwimmen lernen. Das fordert die SPD-Fraktion angesichts der neuesten Zahlen der DLRG. Danach können in Niedersachsen 20 Prozent aller Fünftklässler keine 25 Meter schwimmen. „Je früher Kinder die Chance...

Privatisierung der LKHs ohne Konzept

Heiligenstadt: Privatisierung ohne Konzept Unterrichtung zur LKH-Privatisierung im Sozialausschuss des Landtages Auch heute konnte die Landesregierung keine Argumente für die von ihr angestrebte Privatisierung der Landeskrankenhäuser präsentieren, ...

Wulff mitverantwortlich für die Steuererhöhungen der Kommunen

Heiligenstadt: "Wulff ist mitverantwortlich für Steuererhöhungen der Kommunen" Land kürzt bei Städten und Gemeinden in diesem Jahr 161 Millionen Euro "Ministerpräsident Wulff trägt eine erhebliche Mitschuld an den Erhöhungen der kommunalen Steuern", ...

Umweltminister beschimpft die Kommunen

Heiligenstadt: Umweltminister beschimpft Kommunen! Anstatt Argumente für die von ihm geplante Privatisierung der Abwasserentsorgung zu bringen, hat Minister Sander heute die niedersächsischen Kommunen in unerträglicher Form beschimpft, sagte heute di...

Anhörung für das Landesvergabegesetz durch die SPD

Heiligenstadt: "CDU und FDP wollen Vergabegesetz aushebeln" Anhörung verweigert SPD führt eigene Anhörung durch Die Regierungsfraktionen wollen das Landesvergabegesetz aushebeln. In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages hab...

Frauke Heiligenstadt, MdL

CDU und FDP vernichten Arbeitsplätze

Heiligenstadt: "CDU und FDP vernichten Arbeitsplätze" - Vergabegesetz faktisch abgeschafft Gegen die Stimmen der Opposition hat der Landtag im Dezemberplenum die faktische Abschaffung des Vergabegesetzes beschlossen. Das im Jahr 2002 nach intensiven ...

Kommunen vor neuen Finanzlasten geschützt

Frauke Heiligenstadt und Uwe Schwarz: "Unser Druck hat sich gelohnt" Kommunen vor neuen Finanzlasten geschützt Nach massivem Druck der SPD hat der Landtag mit den Stimmen aller Fraktionen die Niedersächsische Verfassung so geändert, dass Kommunen vo...

17. SPD-Frauenpreis wird ausgeschrieben

Auch in diesem Jahr vergeben die niedersächsischen SPD-Parlamentarierinnen aus Bundes- und Landtag, dem Europaparlament sowie Kommunalpolitikerinnen wieder einen Frauenpreis. Wie die Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt mitteilt, sollen mit diese...